Sehr geehrte Damen und Herren
Es freut mich, heute bei Ihnen zu sein. Es ist eine grosse Ehre, erstmals die Jahrestagung der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit zu eröffnen. Die Sache der Entwicklungszusammenarbeit zu vertreten ist eine schöne und ehrenvolle Aufgabe. Denn es ist eine öffentliche Aufgabe per excellence, in welcher sich die Werte und Interessen der Schweiz widerspiegeln.
Sie haben den diesjährigen Anlass dem Thema Wirksamkeit gewidmet. Wirksamkeit ist ein wichtiges Thema. Es nimmt auch einen zentralen Platz in der neuen Botschaft über die internationale Zusammenarbeit ein, über die der Ständerat als Zweitrat in einigen Wochen befinden wird.
Was aber bedeutet Wirksamkeit in der Entwicklungszusammenarbeit? Die Antwort ist einfach: Wirksam ist die Entwicklungszusammenarbeit dann, wenn sie das Leben der Menschen nachhaltig verbessert und diesen eine Zukunftsperspektive gibt. Wenn die Zusammenarbeit also bei den Menschen wirkt und Verbesserungen bewirkt.
Das ist das Ziel der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit und neuen Botschaft zur Entwicklungszusammenarbeit: nachhaltige und damit wirksame Linderung der Armut im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe.
Gemäss diesem einfachen, aber wichtigen Leitsatz der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit ist die wirksamste Hilfe jene, die es auf lange Frist nicht mehr braucht, weil die Menschen sich selber helfen können.
Ein solches Beispiel ist das Programm Postcosecha. Zwischen 1983 und 2003 hat die Schweiz in Zentralamerika rund 20 Millionen Schweizer Franken investiert, damit Handwerker und Kleinbauern Metall-Silos herstellen konnten. Diese Silos erlauben es, Grundnahrungsmittel besser zu schützen. Das Resultat dieses Programms:
• 336'000 Tonnen Getreide wurden gesichert;
• 100 Millionen US Dollar zusätzliches Einkommen für 415‘000 Bauernfamilien wurde generiert;
• 900 Handwerker haben 12 Millionen US Dollar Gewinn haben mit der Produktion von Metall-Silos erzielt.
Das ist wirksame Hilfe und auch Hilfe zur Selbsthilfe!
Meine Damen und Herren
Wirksam und erfolgreich wollen und müssen wir auch als Land und in unserer Aussenpolitik sein, die den Rahmen für die Entwicklungszusammenarbeit bildet, sein. Wirksam ist unsere Aussenpolitik, wenn es uns gelingt, unsere Interessen zu wahren und unsere Werte zu fördern.
Werte und Interessen sind die Basis, das Fundament für die Wirksamkeit und den Erfolg der schweizerischen Aussen- und Entwicklungspolitik. Die Verfassung definiert, dass die Aussenpolitik die Unabhängigkeit, Sicherheit und Wohlfahrt zu wahren hat.
Hinzu kommen die Werte, die es zu fördern gilt:
• Linderung von Not und Armut, das Hauptziel der Entwicklungszusammenarbeit;
• Achtung der Menschenrechte und Förderung der Demokratie;
• Förderung des Friedens sowie
• den Erhalt der Umwelt.
Dabei ist die schweizerische Aussenpolitik auf einem festen und unabhängigen Fundament von Grundsätzen aufgebaut. Es sind dies die traditionellen Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit, Universalität und Neutralität. Hinzu kommen die Grundsätze der Solidarität und der Verantwortung.
Diese Interessen, Werte und Grundsätze sind der stabile Rahmen für die Aussenpolitik und auch für die Entwicklungszusammenarbeit.
Albert Schweitzer hat einmal gesagt: „Wer die Ärmsten dieser Welt gesehen hat, fühlt sich reich genug zu helfen“. Dieser Satz drückt den Solidaritätsgedanken aus, den die Schweiz gerade in der Entwicklungszusammenarbeit in langer Tradition lebt. Gleichzeitig liegt dieses Engagement aber auch in unserem Interesse. Als Land mit der wohl grössten internationalen Vernetzung geht es der Schweiz dann am besten, wenn es unserem Umfeld und der Welt gut geht.
In der Entwicklungszusammenarbeit zeigt sich exemplarisch, wie Interessen und Werte kohärent und darum wirksam zu einem Ganzen zusammengefügt werden können. Entwicklungszusammenarbeit verbindet Werte mit Interessen in idealer Weise. Entwicklungszusammenarbeit ist eine gelungene Heirat von Werten und Interessen.
Wie wirksam ist die Zusammenarbeit?
Meine Damen und Herren
Es gibt Stimmen, welche behaupten, dass die Entwicklungszusammenarbeit per se nichts bringt, also unwirksam ist. Die heutige Tagung will das Gegenteil zeigen. Sie steht unter dem Titel „Entwicklungszusammenarbeit wirkt“.
Wer hat Recht?
Ich bin überzeugt davon, dass die internationale Zusammenarbeit wirkt und erfolgreich ist. Dies unter der Voraussetzung, dass man bestimmte Grundsätze beachtet, auf die ich später noch zu sprechen komme.
Die internationale Gemeinschaft ist sich bewusst, dass die Wirksamkeit eines der zentralen Kriterien, aber auch die Achillesferse der Entwicklungszusammenarbeit ist. So wurden mit den Milleniumsentwicklungszielen denn auch konkrete Ziele definiert und festgelegt, welche Resultate innerhalb von 15 Jahren – das heisst bis 2015 – erreichen will.
Die weltweiten Anstrengungen tragen Früchte und es gibt konkrete Resultate:
• Weniger Frauen sterben bei Schwangerschaft oder Niederkunft, und die Kindersterblichkeit ging in allen Teilen der Welt stark zurück;
• Mehr Kinder besuchen eine Schule: drei Viertel der Kinder in Afrika und 90 Prozent der Kinder in Asien gehen heute regelmässig zur Schule;
• Weniger Menschen stecken sich mit dem AIDS Virus an: Zwischen 1996 und 2008 konnte die Zahl der Neuinfektionen um 800‘000 auf 2.7 Millionen gesenkt werden;
• In den letzten zwanzig Jahren haben rund eine Milliarde Menschen in städtischen und 700 Millionen in ländlichen Gebieten Zugang zu sauberem Trinkwasser erhalten.
Auch die Schweiz hat ihren Beitrag zu diesen Erfolgen geleistet:
• In den schweizerischen Schwerpunktländern Tansania und Mosambik ging die Kindersterblichkeit in den letzten 10 Jahren um ein Drittel zurück, in Moldawien seit dem Jahr 2000 um 40 Prozent.
• Auch das Engagement im Wassersektor trägt Früchte: Seit 2006 erhielten dadurch jährlich fast 400’000 Personen einen sicheren Zugang zu Trinkwasser und zu einer sanitären Grundversorgung.
• Dank dem Schweizer Engagement in den Bereichen Privatsektorförderung, Berufsbildung und Finanzdienstleistungen konnte das Leben von vielen Menschen verbessert werden. Innerhalb von fünf Jahren
- Erhielt fast eine Million Bauern und Kleinunternehmer Unterstützung,
- 200‘000 Menschen bekamen eine berufliche Bildung,
- und über 8,5 Millionen arme Haushalte, Bauern und Kleinunternehmen erhielten Zugang zu Finanzdienstleistungen und damit Zukunftsperspektiven.
Rund 3 Milliarden Franken zusätzliches Einkommen konnte so zwischen 2006 und 2010 generiert und 800’000 Arbeitsplätze geschaffen werden.
Das ist Effizienz und Wirksamkeit: Die Hilfe hat sich vor Ort multipliziert und wirkt nachhaltig.
Meine Damen und Herren
Diese Beispiele zeigen: Entwicklungszusammenarbeit wirkt. Sie bewirkt, dass viele Menschen heute ein besseres Leben führen können. Die Verbesserung der Zukunftschancen dieser Menschen ist letztlich die Antriebsfeder unseres Engagements.
Dennoch ist noch nichts gewonnen. Im Gegenteil. Wir sind mehr denn je gefordert, Mitverantwortung zu übernehmen. Denn die Herausforderungen nehmen zu, vor allem wenn wir den Blick auf künftige Generationen und ihre Zukunftschancen richten.
Einerseits ist die Armut vielerorts nach wie vor gross: Weltweit leben immer noch mehr als zwei Milliarden Menschen täglich von weniger als zwei US Dollar und eine Milliarde Menschen sind nach wie vor unterernährt. Andererseits verschärfen sich die Probleme. Der Ressourcenverbrauch steigt stetig und die Grenzen des Ökosystems werden langsam aber sicher sichtbar.
Erfolgsfaktoren wirksamer Entwicklungszusammenarbeit
Vor diesem Hintergrund globaler Probleme sowie angesichts der weltweiten Schuldenkrise und der somit knapper werdenden Mittel, ist es vordringlich, dass die geleistete Hilfe auch ankommt und Wirkung erzielt.
Wirksamkeit ist darum mehr den je das entscheidende Erfolgskriterium der Entwicklungszusammenarbeit. Die zentrale Frage ist darum, welche Resultate wir erreichen und weniger, welchen Geldbetrag wir investieren. Wenn wir beispielsweise in eine Schule bauen, dann misst sich der Erfolg nicht an den Ausgaben für das Gebäude, sondern an der Verringerung der Analphabetenquote. Denn wichtig ist, dass es eine funktionierende Schule gibt und nicht nur ein Gebäude.
Meine Damen und Herren
Wie stellen wir diese Wirksamkeit unserer Zusammenarbeit sicher und wie können wir diese noch verbessern?
Es gibt fünf Bedingungen für eine wirksame Entwicklungszusammenarbeit:
• Erstens müssen wir gezielt in den Bereichen handeln, in denen die Schweiz stark ist: also Stärken stärken;
• Zweitens müssen wir kohärent und integriert Handeln;
• Drittens müssen wir Synergien nutzen Partnerschaften stärken;
• Viertens müssen aus Fehlern lernen;
• Fünftens muss die Zusammenarbeit politisch und gesellschaftlich abgestützt sein
Wirksamkeit lässt sich in fünf Wörtern zusammenfassen: Kompetenz, Kohärenz, Partnerschaften, Lernen und Glaubwürdigkeit.
Als ersten Punkt sei die Stärkung von Kompetenzen und Nutzung von komparativen Vorteilen erwähnt. Wir müssen in der Entwicklungszusammenarbeit wie in anderen Bereichen auch unsere Stärken ausspielen. Kompetenz und Erfahrung sind die Voraussetzung für Wirksamkeit. Ohne Know how ist wirksame Hilfe nicht zu bewerkstelligen. Die Schweiz hat dieses Know how und nutzt es, etwa in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wasser und Förderung des Privatsektors.
Des Weiteren will die Schweiz ihren Beitrag bei der Stabilisierung von fragilen Regionen erhöhen. Darum setzt die neue Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit hier einen Schwerpunkt. Dies zum einen deshalb, weil das Einkommen pro Kopf erfahrungsgemäss rasch steigt, wenn es gelingt, ein Land politisch und wirtschaftlich zu stabilisieren. Zum anderen ist es wichtig, fragile Staaten und Regionen zu stabilisieren, damit sie nicht andere Regionen ansteckt und sich ausweitet.
Die Schweiz kann hier dank ihrer humanitären Tradition und dank der Neutralität einen wirksamen Beitrag leisten. Dieses Potenzial gilt es zu nutzen.
Ein aktuelles Beispiel ist Syrien. Hier ist vordringlich, die Gewaltspirale zu durchbrechen und das Töten zu stoppen. Die Schweiz engagiert sich einerseits im politischen Prozess und im Kampf gegen die Straflosigkeit. Wir suchen die Unterstützung einer möglichst hohen Zahl von Staaten, damit der UNO-Sicherheitsrat das Syriendossier an den Internationalen Strafgerichtshof überstellt.
Andererseits engagiert sich die Schweiz auch humanitär und hilft namentlich auch den Nachbarländern bei der Betreuung der Flüchtlinge zu helfen.
So zum Beispiel in Libanon. Die Schweiz unterstützt dort mit rund 1,3 Millionen Franken Gemeinden und Familien, damit diese Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Dieses Programm „cash for host-families“ ist in mehrerlei Hinsicht wirksam. Erstens werden so die Gastgeberfamilien gezielt unterstützt. Zweitens ist die Integration der Flüchtlinge in die Bevölkerung besser gewährleistet als wenn diese in Flüchtlingslager untergebracht wären. Drittens liegen die Kosten von rund 170 Dollar pro Monat weit unter den Kosten eines Flüchtlingslagers.
Dieses Engagement zugunsten der rund 36‘000 syrischen Flüchtlinge vor Ort ist richtig und wirksam. Die Schweiz demonstriert durch ihre Politik Verantwortung und Solidarität.
Die zweite Voraussetzung für eine wirksame Zusammenarbeit ist Kohärenz und Integration. Die Entwicklungszusammenarbeit ist – wie eingangs erwähnt – die gelungene Integration von Werten und Interessen. Verschiedene Themenbereiche, von der Armutsbekämpfung, über die Gesundheit bis hin zu Fragen von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, werden in der Entwicklungszusammenarbeit zu einem Ganzen integriert.
Darum ist es wichtig, dass auf der Ebene der Länder und Projekte integriert gearbeitet wird. Es gilt die verschiedenen Instrumente der Aussenpolitik, wie die Friedensförderung, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Entwicklungszusammenarbeit zu vereinen. Als konkretes Beispiel möchte ich hier Myanmar erwähnen, wo die Schweiz ihr Engagement erhöht und im November eine Botschaft eröffnen wird. Wir setzen in diesem Land auf die Integration aller Aktivitäten unter einem Dach mit einer ungeteilten Verantwortlichkeit. Eine vollintegrierte Botschaft.
Auch die neue Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit ist vollintegriert. Zum ersten Mal integriert die Botschaft alle Elemente und Rahmenkredite der Zusammenarbeit, die Entwicklungszusammenarbeit, die humanitäre Hilfe, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Ostzusammenarbeit. Eine Botschaft mit einem Ziel: Reduktion der Armut und der globalen Risiken.
Integriert ist die Botschaft auch deshalb, weil die Koordination und Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Departementen und Politikbereichen wie etwa der Migrationspolitik gross geschrieben wird.
In diesem Zusammenhang ist möchte ich an die grosse Bedeutung der Nachbarländer in Krisenregionen für die Aufnahme von Flüchtlingen erinnern. Weltweit werden rund 80 Prozent der Flüchtlinge von Entwicklungsländern aufgenommen und nicht von westlichen Ländern – ein kaum bekannte Tatsache.
Hier gilt es die Zusammenarbeit zu pflegen und zu intensivieren, um die Kohärenz der Aussenpolitik als Ganzes zu stärken. Die Schweizer Aussenpolitik noch wirksamer zu machen.
Meine Damen und Herren
Der dritte Punkt ist an sich sehr einfach, aber sehr zentral: Wir müssen zusammen arbeiten. Gemeinsam erreichen wir mehr als alleine, denn eins plus eins ergibt durch Zusammenarbeit mehr als zwei. Diese innovative Arithmetik gilt insbesondere in der Entwicklungszusammenarbeit. Deshalb müssen wir Partnerschaften pflegen und neue Partnerschaften eingehen, um wirksamer die Armut in der Welt zu bekämpfen.
Es geht darum, alle notwendigen Partner mit einzubeziehen: aus der Zivilgesellschaft, Regierung, Forschung und auch der Privatwirtschaft. Nur so kann eine optimale Gesamtwirkung erzielt werden.
Die bereits bestehende Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft, mit der Zivilgesellschaft und den Nichtregierungsorganisationen soll gestärkt werden. Dieses Wissen und diese Erfahrung müssen wir noch vermehrt nutzen. Das hier Potenzial vorhanden ist, hat auch das Parlament erkannt und eine intensivere Kooperation mit der Privatwirtschaft und mit Nichtregierungsorganisationen postuliert. Der Bundesrat unterstützt diesen Entscheid des Parlaments.
Die Zusammenarbeit ist allerdings nicht neu und es gibt bereits Beispiele für erfolgreiche Kooperationen. Ich erwähne hier stellvertretend das Beispiel der „Swiss Malaria Group“. In dieser Gruppe sind die Kräfte verschiedener Organisationen im weltweiten Kampf gegen die Malaria gebündelt. Ihr gehören unter anderem das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut, das Schweizerische Rote Kreuz, verschiedene Nichtregierungsorganisationen und Firmen an.
Viertens müssen wir aus Fehlern lernen und so die Wirksamkeit der Zusammenarbeit erhöhen. Das Mittel hierzu sind Evaluationen. Diese sind erstens wichtig, um ein einzelnes Projekt im Verlauf der Umsetzung anpassen zu können. Evaluationen sind zweitens für künftige Projekte wichtig. Aus gemachten Erfahrungen können wir Lehren ziehen.
Fehler passieren überall und somit auch in der Entwicklungszusammenarbeit. Es gibt kein Patentrezept gegen Armut. Was in einem Land funktioniert, muss nicht unbedingt in einem anderen Land funktionieren. Fehler sind erlaubt und wir müssen den Mut haben, Fehler zu machen. Denn nur so entsteht auch Innovation. Evaluieren heisst darum nicht, dass man keine Fehler machen darf. Evaluationen helfen aber, gemachte Fehler nicht zu widerholen und die Wirksamkeit zu verbessern.
Aber wie kann man Wirksamkeit messen?
Es gibt Dinge, die man einfach messen kann. Wir können beispielsweise einfach messen, ob eine neu gebaute Hängebrücke benützt wird und wirkt. Wir zählen einfach die Personen, die darüber gehen. Anspruchsvoller ist die Antwort auf die Frage, wie ein Brückenbau die Armut in der betroffenen Region mindern konnte.
Auch diese Frage kann mit Evaluationen beantwortet werden. Wir müssen aber aufpassen, alles messen und quantifizieren zu wollen. Darum sollten wir bei Evaluationen Augenmass und Vernunft walten lassen. Denn letztlich wollen wir das Geld für die Linderung der Not ausgeben und nicht für Expertisen und Evaluationen.
Dennoch müssen wir gegenüber der Öffentlichkeit nachweisen können, dass Entwicklungszusammenarbeit wirkt. Wir müssen Rechenschaft ablegen für die in diese Zusammenarbeit investierten öffentlichen Gelder.
Damit komme ich zur fünften und letzten Bedingung, der gesellschaftlichen und politischen Legitimität und Glaubwürdigkeit. Politisches Handeln bedarf der Glaubwürdigkeit. Das gilt auch für die Entwicklungszusammenarbeit. Glaubwürdigkeit ist darum eine zentrale Voraussetzung für wirksames Handeln.
Gerade weil Erfolge in der Entwicklungszusammenarbeit nicht sofort fassbar und sichtbar sind, müssen wir sagen, was wir tun, weshalb wir es tun und auch darlegen, was wir erreicht haben und was nicht. Kurz: transparent und sachlich informieren.
Offensichtlich wissen die Menschen in der Schweiz über die Entwicklungszusammenarbeit Bescheid. Denn zwei von drei Schweizern unterstützen diese Zusammenarbeit und sind der Meinung, dass die Schweiz mehr für die Sicherheit und die Entwicklung in der Welt tun sollte. Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit kann also auf einen grossen und wichtigen Rückhalt in der Bevölkerung bauen.
Dass die Entwicklungszusammenarbeit gut verankert und legitimiert ist, zeigt sich auch daran, dass die Schweizer sich privat stark engagieren. Über 15 Prozent der gesamten schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit entfallen auf Private, das ist ein internationaler Spitzenplatz. Die Schweiz ist Weltspitze in der Übernahme von Verantwortung.
Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Entwicklungszusammenarbeit von der Bevölkerung weiterhin getragen wird. Damit dies so bleibt, müssen wir dafür sorgen, dass die öffentlichen Gelder verantwortungsvoll und effizient – eben wirksam – eingesetzt werden.
Meine Damen und Herren
Wirksame Entwicklungszusammenarbeit ist möglich. Sie werden diese Feststellung heute anhand von konkreten Beispielen diskutieren.
Unsere Entwicklungszusammenarbeit ist ein Produkt unserer Werte und unserer Interessen. Sie ist, wie es Albert Schweizer formuliert hat, ein Akt der Menschlichkeit. Sie liegt aber auch in unserem ureigenen Interesse. Denn der Schweiz geht es dann gut, wenn es auch der Welt gut geht. Danke für alles, was Sie hierfür machen.