Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2016

Sechs Mitglieder des Bundesrates nehmen in Davos Termine wahr; es dürften rund 60 bilaterale Treffen stattfinden. Auf Europa - sei es die EU-Kommission, EU-Staaten oder europäische Staaten ausserhalb der Union - entfällt etwa die Hälfte der Termine.

Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), eröffnet das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) am Mittwoch, 20. Januar, zusammen mit Prof. Klaus Schwab.

Zu den Gesprächspartnern des Bundespräsidenten zählen in den folgenden Tagen die Präsidenten Argentiniens und Mexikos, Mauricio Macri und Enrique Peña Nieto. Auch den seit Anfang November 2015 amtierenden kanadischen Premierminister Justin Trudeau wird Bundespräsident Schneider-Ammann treffen. Auf der Agenda stehen bei diesen Kontakten mit amerikanischen Staats- und Regierungschefs unter anderem Fragen des Freihandels.

Einen weiteren Akzent legt die Planung auf die Beziehungen Schweiz-EU. In diesem Zusammenhang wird Bundespräsident Schneider-Ammann mit Frans Timmermans, dem Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission, und mit dem französischen Ministerpräsidenten Manuel Valls zusammenkommen. Mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wird der Bundespräsident über die laufenden Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten über das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) sprechen, mit EU-Forschungskommissar Carlos Moedas über das Forschungsprogramm Horizon 2020.

Vereinbart wurden ausserdem zahlreiche weitere bilaterale Treffen - unter anderem mit dem deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, dem Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Alijew, dem Präsidenten der Mongolei, Tsakhia Elbergdorj, dem chinesischen Vizepräsidenten Li Yuanchao, dem georgischen Premier Giorgi Kwirikaschwili, dem tunesischen Premier Habib Essid sowie mit Ranil Wickremesinghe, Premierminster von Sri Lanka.  

Am Donnerstagmittag werden der Bundespräsident, der UNO-Sondergesandte für Bildung und ehemalige britische Premier Gordon Brown und weitere Gäste an der SRF-Debatte zum Thema „Die Zukunft der Bildung: Lektionen in Unsicherheit" teilnehmen. Am Freitagmittag ist ein Auftritt des Bundespräsidenten am Open Forum zum Thema „Ist das Schweizer Modell in Gefahr?" vorgesehen. Mitdiskutieren wird hier unter anderem ETHZ-Präsident Lino Guzella.

Bundesrätin Doris Leuthard, Vizepräsidentin des Bundesrates und Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wird am WEF-Jahrestreffen den für die Energieunion zuständigen EU-Kommissar, Maroš Šefčovič, den Vize-Premierminister Russlands, Juri Trutnew, sowie den Premierminister von Québec, Philippe Couillard, treffen. Zudem wird Bundesrätin Leuthard an verschiedenen Meetings des „Energy Summit" und an weiteren Veranstaltungen des WEF in den Bereichen Umwelt sowie Internet teilnehmen.

Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wird während seines Aufenthalts in Davos mit US-Aussenminister John Kerry, mit Irans Aussenminister Jawad Zarif sowie mit den Aussenministern der Nachbarstaaten Frankreich, Italien und Österreich, Laurent Fabius, Paolo Gentiloni und Sebastian Kurz, zusammentreffen. Auch mit dem neuen polnischen Aussenminister Witold Waszczykowski wird Bundesrat Burkhalter ein bilaterales Gespräch führen, ebenso mit der neuen argentinischen Aussenministerin Susana Malcorra.

Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, wird in Davos mit dem für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständigen EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis, dem deutschen Gesundheitsminister Hermann Gröhe, der niederländischen Gesundheitsministerin Edith Schippers sowie der französischen Ministerin für Soziales, Gesundheit und Frauenrechte Marisol Touraine über Reformprojekte und aktuelle Fragen der Gesundheitspolitik sprechen. Geplant sind ausserdem Treffen mit UNESCO-Generalsekretärin Irina Georgiewa Bokowa und mit dem stellvertretenden liechtensteinischen Regierungschef Thomas Zwiefelhofer. 

Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), sieht in Davos zwei bilaterale Treffen vor, bei denen unter anderem die Themen subsidiärer Einsatz der Armee und bilaterale militärische Ausbildungszusammenarbeit auf der Traktandenliste stehen. Bei den Gesprächspartnern von Bundesrat Parmelin handelt es sich um den österreichischen Verteidigungsminister Gerald Klug und um US-Verteidigungsminister Ashton Carter.

Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), bespricht in Davos aktuelle finanz- und steuerpolitische Fragen unter anderem mit seinen Amtskollegen aus Deutschland und Italien, Wolfgang Schäuble und Pier Carlo Padoan. Zudem trifft er sich mit Vertretern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), des Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie der EU.

Weiterführende Informationen

World Economic Forum 2016

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Der Bundesrat