Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey besuchte die ungarische EU-Präsidentschaft in Budapest

Während  ihres Staatsbesuchs in Ungarn wurde Bundespräsidentin Calmy-Rey vom ungarischen Staatsoberhaupt Pal Schmitt und dem ungarischen Aussenminister Janos Martonyi zu ausführlichen Gesprächen empfangen. Seit Beginn dieses Jahres hat Ungarn die EU-Präsidentschaft inne. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union standen denn auch im Zentrum der Aufmerksamkeit. Erörtert wurden zudem bilaterale und aktuelle internationale Fragen. 

Die EDA-Vorsteherin legte in Budapest die zentralen Aspekte der schweizerischen Europapolitik dar und betonte, dass für den Bundesrat ein gesamtheitliches und koordiniertes Vorgehen in allen aktuellen bilateralen Dossiers mit der EU am erfolgversprechendsten ist. Sie werde die Bedingungen für einen solchen Verhandlungsansatz kommende Woche in Brüssel mit den EU-Vertretern erörtern, sagte die Bundespräsidentin. 

Neben ausgezeichneten bilateralen Beziehungen verbinden die Schweiz und Ungarn auch intensive und langjährige menschliche Kontakte. Nach der Niederschlagung der Revolution von 1956 hatte die Schweiz zahlreiche ungarische Flüchtlinge aufgenommen. Während ihres Staatsbesuchs legte Bundespräsidentin Calmy-Rey am „Mahnmal der Ungarischen Helden“ einen Kranz nieder. 

Ungarn gehört zu jenen EU-Mitgliedstaaten, welche die Schweiz bei der Überwindung von wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU unterstützt. Bundespräsidentin Calmy-Rey und ihre Gesprächspartner stimmten darin überein, dass dies ein wertvoller Beitrag für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Ungarns ist. So sieht ein kurz vor dem Staatsbesuch unterzeichnetes Projektabkommen vor, den Hochwasserschutz entlang des Flusses Theiss zu verbessern. Davon profitieren über 180‘000 Menschen, die in diesem Gebiet leben. Auch ein soeben lancierter Partnerschaftsfonds, der mit CHF 3 Mio. ausgestattet ist, verstärkt die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Der Fonds unterstützt schweizerisch-ungarische Partnerschaftsprojekte zwischen Gemeinden, Städten, öffentlichen Institutionen und Nichtregierungsorganisationen.  

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Erweiterungsbeitrag: Schweiz – Ungarn

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