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Medienmitteilungen
Medienmitteilungen
Die Entwicklung der politischen Beziehungen zu Turkmenistan, das in den Bretton-Woods-Institutionen (Internationaler Währungsfond, Weltbank) der selben Stimmrechtsgruppe wie die Schweiz angehört, stand im Zentrum der Diskussion. Turkmenistan verfügt zudem über beträchtliche Erdgasreserven. Deshalb wurden Fragen im Zusammenhang mit der Energiezusammenarbeit mit Europa angesprochen.
Die Partner stellten fest, dass die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern ein grosses Potenzial haben. Aus dieser Sicht wurde von den beiden Aussenministern auch der Abschluss eines Übereinkommens über Zusammenarbeit und Handel geprüft; es soll das Investitionsschutzabkommen ergänzen, das im April 2009 in Kraft trat.
Daneben diskutierten die beiden Seiten über die Frage der Zusammenarbeit in verschiedenen multilateralen Gremien und sprachen über laufende Projekte der Weltbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in der Region. Ausserdem erörterten sie die Schlussfolgerungen, die Turkmenistan aus der allgemeinen regelmässigen Überprüfung durch den UNO-Menschenrechtsrat gezogen hat. Bundesrätin Calmy-Rey ermutigte ihre Gesprächspartner, die Rechtspflege und den Strafvollzug den internationalen Normen anzupassen. Afghanistan und die Öffnungspolitik Turkmenistans waren ebenfalls ein Thema.
Schliesslich führte Bundesrätin Calmy-Rey ein Gespräch mit der Parlamentspräsidentin, Akdscha Nurberdyjewa. Die Vorsteherin wird sich am Dienstag in Tadschikistan aufhalten und danach ihre Zentralasienreise nach Kasachstan, Usbekistan und Kirgisistan fortsetzen.
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