Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in Wien

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey lobte anlässlich der Treffen die „privilegierte Partnerschaft“ zwischen den beiden Alpenrepubliken Schweiz und Österreich: „Das intensive Verhältnis zwischen unseren Ländern reicht von gemeinsamen Interessen bei Wirtschaft und Finanzmarkt über ein enges Verständnis in Neutralitäts- und Sicherheitsfragen bis zur sehr guten konkreten Zusammenarbeit beispielsweise im Visabereich und im Krisenmanagement“, sagte die Bundespräsidentin am Montag. 

Zur Sprache kamen ebenfalls europapolitische Fragen, die Demokratie-Bewegungen im südlichen Mittelmeerraum sowie die Atompolitik nach Fukushima. Dieser letzte Punkt wurde auch beim Treffen mit Yukiya Amano, dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, aufgenommen.  

Die Nuklearkatastrophe in Japan werfe zahlreiche beunruhigende Fragen auf, sagte die Bundespräsidentin: „Diesen Fragen müssen wir uns stellen, wir dürfen nun nicht einfach zur Tagesordnung zurückkehren.“ Die Schweiz habe rasch reagiert: Die Rahmenbewilligungsgesuche für Ersatz-Kernkraftwerke wurden sistiert und das Nuklearsicherheitsinspektorat beauftragt, bei den bestehenden KKW eine vorzeitige Sicherheitsüberprüfung einzuleiten. Zudem werden nun drei Energieszenarien – inklusive die Option des Ausstiegs aus der Kernenergie – geprüft.

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