Staatsbesuch von Präsident Cyril Ramaphosa: Die Schweiz und Südafrika bauen ihre Beziehungen aus

Für die Schweiz nahmen Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter, Bundesrat Guy Parmelin, Vizepräsident des Bundesrates und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) an den offiziellen Gesprächen teil. Beide Seiten würdigten die Breite und den angestrebten weiteren Ausbau der Beziehungen, wobei die Schweizer Delegation die wichtige Rolle Südafrikas in internationalen Foren wie der UNO und der G20 unterstrich.

Erörtert wurden der wirtschaftliche Austausch, die angestrebte Modernisierung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und der Zollunion des Südlichen Afrika (Southern African Customs Union, SACU) sowie die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit, wo Südafrika seit 2009 ein zentraler Partner für die Schweiz ist. Ebenfalls auf der Agenda stand die Kooperation in Fragen der Wissenschaft, der Forschung und der Kultur.

Beide Seiten würdigten die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene auch im Kontext der südafrikanischen G20-Präsidentschaft. Auch die weltweite Lage der Menschenrechte und die Position des Internationalen Genf kamen zur Sprache. Die Delegationen tauschten sich zudem darüber aus, wie die Schweiz und Südafrika in Fragen der Mediation und der demokratischen Resilienz noch enger zusammenarbeiten können.

Fünf Dokumente unterzeichnet

Die fünf Dokumente, die im Anschluss an die Gespräche von den zuständigen Mitgliedern des Bundesrates und ihren südafrikanischen Amtskollegen unterzeichnet wurden, sind der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, Fragen der Mediation sowie der Kooperation in den Bereichen Berufsbildung und Kultur gewidmet.

Die Absichtserklärung zur wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit sieht einen Schweizer Beitrag an ein südafrikanisches Stadtentwicklungsprogramm vor, mit dem die Wirtschaft angekurbelt werden soll. Mit einer weiteren gemeinsamen Erklärung zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit bekräftigen die beiden Länder ihre Absicht, die Verhandlungen zur Modernisierung des bestehenden Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und den SACU-Staaten wiederaufzunehmen und voranzutreiben. Die gemeinsame Erklärung zur Berufsbildung legt die Grundlage für zukünftige Kooperationen zwischen schweizerischen und südafrikanischen Akteuren der Berufsbildung.

Die Absichtserklärung zu Mediation und Demokratie sieht vor, dass die Schweiz und Südafrika ihre Zusammenarbeit in der Friedensmediation vertiefen, gemeinsame und inklusive Ansätze zur Prävention und Lösung politischer und bewaffneter Konflikte entwickeln sowie die demokratische Resilienz gemeinsam stärken. Mit der fünften Absichtserklärung soll insbesondere die Zusammenarbeit in den Bereichen Kunst, Kultur und Kulturerbe vertieft werden.

Zweiter Besuchstag in der Ostschweiz

Am Vortag des Staatsbesuchs waren Kulturgüter aus der Sammlung des Ethnographischen Museums der Stadt Neuenburg – ein geschnitzter Holzstock, ein Orakelkorb und ein Amulett – an Südafrika zurückgegeben worden. Die Stadt Neuenburg war rechtmässige Eigentümerin der drei Objekte, die Rückgabe erfolgte auf freiwilliger Basis.

Ebenfalls am Dienstag, 28. Oktober, tagte in Bern die Gemischte Wirtschaftskommission Schweiz-Südafrika unter dem Co-Vorsitz des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) und des südafrikanischen Ministeriums für Industrie, Handel und Wettbewerb (DITC). Die Gespräche waren dem Ausbau und der Vertiefung der bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen gewidmet.

Der zweite Teil des Staatsbesuchs am Donnerstag, 30. Oktober, wird den Themen Wirtschaft und Berufsbildung gewidmet sein. Bundespräsidentin Keller-Sutter und Präsident Ramaphosa werden gemeinsam einen Industriebetrieb in der Ostschweiz und eine Berufsfachschule besichtigen.

Zusätzliche Verweise:

https://www.eda.admin.ch/countries/south-africa/de/home/bilaterale-beziehungen/in-kuerze.html

https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/kulturerbe/kulturguetertransfer/aktuelles---medienmitteilungen/aktuelles---medienmitteilungen-seit-2020.html

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