Aussenpolitik: Strategien und Grundlagen

Aussenpolitik ist Interessenpolitik. Dazu gehört die Förderung der Werte. Die Aussenpolitik gründet auf der Bundesverfassung. Die Aussenpolitische Strategie bildet dabei den Bezugsrahmen für die Aussenpolitik für jeweils vier Jahre. Aus der Aussenpolitischen Strategie leiten sich verschiedene geografische und thematische Folgestrategien ab. Diese «aussenpolitische Strategiekaskade» trägt zur Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik bei. Die Strategien werden in jeder Legislatur aktualisiert.

Grafik, die die aussenpolitische Strategiekaskade darstellt.
Diese «aussenpolitische Strategiekaskade» trägt zur Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik bei. © EDA

Aussenpolitische Strategie

Eine Aussenpolitik auf der Grundlage der Verfassung

In unserem Rechtsstaat steht die Bundesverfassung am Anfang jeder Aussenpolitischen Strategie. Im Zusammenhang mit auswärtigen Angelegenheiten sind zwei Artikel besonders relevant: Artikel 2, der den Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft definiert, welcher im Kern darin besteht, die Sicherheit und Unabhängigkeit des Landes zu wahren und seine Wohlfahrt zu fördern.

In Bezug auf die auswärtigen Angelegenheiten präzisiert die Verfassung in Artikel 54 Absatz 2 in nicht abschliessender Form: 

Artikel 54, Auswärtige Angelegenheiten

2 Der Bund setzt sich ein für die Wahrung der Unabhängigkeit der Schweiz und für ihre Wohlfahrt; er trägt namentlich bei zur Linderung von Not und Armut in der Welt, zur Achtung der Menschenrechte und zur Förderung der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker sowie zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen.

Seit 2011 legt der Bundesrat alle vier Jahre eine Aussenpolitische Strategie vor, in der er seine Schwerpunkte für die laufende Legislatur festhält. Derzeit ist das die Aussenpolitische Strategie 2024–2027. Neben den Bestimmungen der Bundesverfassung stützt sich diese Strategie auf die Legislaturplanung des Bundesrates und auf die Analyse des internationalen Umfelds der Schweiz.

Aussenpolitik ist Interessenpolitik. Zu diesen Interessen gehört die Förderung von Werten. Interessen und Werte bedingen sich gegenseitig.

Kohärenz der Aussenpolitik

Eine wirksame Aussenpolitik setzt Kohärenz in der Politikgestaltung voraus. Alle Departemente sind heute mit aussenpolitischen Fragen befasst. Der aktuelle Wandel des Umfelds verdeutlicht, wie wichtig Kohärenz ist: Konfrontiert mit Krisen und Positionierungsfragen muss die Schweiz geeint agieren und kommunizieren, wenn sie ihre Interessen wahren will.

In Sachen Kohärenz wurden in der Legislatur 2019–2023 Fortschritte erzielt. Erstmals verabschiedete der Bundesrat eine Reihe von geografischen und thematischen Folgestrategien zur Aussenpolitischen Strategie, in denen er die strategischen Vorgaben konkretisierte. Dieser neue Ansatz wird als «aussenpolitische Strategiekaskade» bezeichnet und hat zur Kohärenz beigetragen.  

Strategiekaskade

Die Aussenpolitische Strategie 2024–2027 bildet den Kompass – und die erste Stufe der Kaskade – für die Aussenpolitik. Die verschiedenen geografischen und thematischen Folgestrategien, die der Bundesrat gemäss seiner Legislaturplanung verabschiedet, bilden die zweite Stufe der Strategiekaskade. In all diesen Strategien definiert der Bundesrat Schwerpunkte sowie konkrete Policy-Ziele und Massnahmen für vier Jahre.

Auf einer dritten Ebene übersetzen die Departemente die Strategien des Bundesrates in operationelle Umsetzungskonzepte. Das können beispielsweise Leitlinien, Aktionspläne oder Kooperationsprogramme sein. 

Weitere Grundlagen

Nachstehend sind Informationen zu weiteren Grundlagendokumenten für die Schweizer Aussenpolitik aufgeführt.

Letzte Aktualisierung 31.01.2024

  • Schwerpunkte und Ziele für eine kohärente und fokussierte Schweizer Aussenpolitik in der Legislatur 2023–2027.

  • Die Schweiz verfolgt eine Aussenpolitik von globaler Reichweite. Sie legt jedoch bestimmte Schwerpunktregionen und -länder fest. Die geografischen Strategien konkretisieren einige Schwerpunkte für Südostasien, den amerikanischen Kontinent, den Mittleren Osten und Nordafrika, Subsahara-Afrika und China.

  • Von der Rüstungskontrolle über digitale Diplomatie und internationale Kommunikation bis hin zur internationalen Zusammenarbeit. Die vier thematischen Strategien des Bundesrates werden hier ausführlich vorgestellt.

  • Die in den Strategien definierten Ziele werden von den Departementen umgesetzt. Sie können dazu bei Bedarf eigene Umsetzungsdokumente in Form von Leitlinien, Aktionsplänen etc. formulieren. Solche Policy-Dokumente der Departemente bilden die dritte Stufe der Kaskade.

  • Die Vision der Arbeitsgruppe AVIS28 für die Schweizer Aussenpolitik 2028. Der Bericht legt die Leitlinien der Aussenpolitik in zehn Jahren ausgestaltet dar.

  • Mit dem Aussenpolitischen Bericht legt der Bundesrat jährlich gegenüber dem Parlament Rechenschaft über die aussenpolitischen Aktivitäten der Schweiz ab.

  • Zusammenspiel von Bund und Kantonen bei der Gestaltung und Umsetzung der Aussenpolitik sowie dessen gesetzliche Grundlagen.

  • Ergänzend zu der Strategiekaskade werden auch Leitdokumente für das EDA als Organisation und Arbeitgeber verabschiedet.

  • Erläuterungen zu den in der Aussenpolitischen Strategie und ihren thematischen und geografischen Folgestrategien verwendeten Begriffen und Konzepten.

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Abteilung Policy Planning

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