Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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UNO-Sicherheitsrat: Die Schweiz setzt sich für den Schutz des Kernkraftwerks Saporischschja ein

30.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis leitete am 30. Mai 2023 im UNO-Sicherheitsrat eine Sitzung zum Schutz des ukrainischen Kernkraftwerks Saporischschja. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Grossi, stellte dem Rat fünf Prinzipien vor, die den Schutz des Kernkraftwerks garantieren sollen. Dieser Schutz wurde seit Beginn der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine mehrfach gefährdet. Die Schweiz unterstützt die Bemühungen der IAEO und ruft die Parteien dazu auf, die fünf Prinzipien anzuerkennen und umzusetzen.


UNO-Sicherheitsrat: Bundesrat Ignazio Cassis leitet Sitzung über den Schutz des Kernkraftwerks Saporischschja

29.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Der UNO-Sicherheitsrat trifft sich am 30. Mai zu einer Sitzung zum Schutz des Kernkraftwerks Saporischschja. Die Sicherheit des Kernkraftwerks ist von Kampfhandlungen bedroht. An der von Bundesrat Cassis geleiteten Sitzung in New York informiert der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Marino Grossi, den Sicherheitsrat über die aktuelle Situation und präsentiert ihm die Prinzipien zur Gewährleistung der Sicherheit vor Ort.


Nationale Menschenrechtsinstitution in Bern gegründet

23.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Nationale Menschenrechtsinstitution der Schweiz (NMRI) wurde am Dienstag, den 23. Mai 2023, in Bern gegründet. Mit der Schaffung der NMRI wird ein zwanzigjähriger politischer Prozess abgeschlossen. Zu den Aufgaben dieser unabhängigen Institution gehören der Schutz und die Förderung der Menschenrechte in der Schweiz in Zusammenarbeit mit den Bundesbehörden, Kantonen und Gemeinden sowie mit weiteren relevanten Akteuren.


Bundesrat Cassis trifft isländische Aussenministerin Gylfadóttir in Zürich

22.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Am Montagnachmittag, 22. Mai 2023, empfing Aussenminister Ignazio Cassis seine Amtskollegin aus Island, Þórdís Kolbrún R. Gylfadóttir in Zürich zu einem offiziellen Arbeitsbesuch. Wichtige Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen und die Arbeit der beiden Länder im Europarat aber auch der künftige Weg Europas.


Schweiz und Litauen vereinbaren bilaterales Kooperationsprogramm

22.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Am 22. Mai 2023 unterzeichneten der Schweizer Botschafter und der litauische Finanzminister das Umsetzungsabkommen für das schweizerisch-litauische Kooperationsprogramm im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Der zweite Schweizer Beitrag an Litauen beläuft sich auf 45,2 Millionen Franken und soll zur Unterstützung von Programmen in den Bereichen Gesundheit, Bürgerbeteiligung und Berufsbildung in Litauen eingesetzt werden.


Abschlussfeier (EN)

21.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der Abschlussfeier der Franklin University - Es gilt das gesprochene Wort


Die Schweiz setzt sich gegen Armut und Klimawandel in Afrika ein

17.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 212 Millionen Franken an der 16. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF). Die Gelder werden in den 37 ärmsten Ländern Afrikas eingesetzt, um die Armut und den Klimawandel zu bekämpfen. Sie sollen dazu beitragen, die Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Zusätzlich unterstützt die Schweiz mit 27,5 Millionen Franken die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI). Das hat der Bundesrat am 17. Mai 2023 entschieden.


Schweiz setzt sich für Aufklärung vergangener und Verhinderung weiterer Chemiewaffeneinsätze ein

15.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Ab dem 15. Mai findet in Den Haag die fünfte Überprüfungskonferenz des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) statt. Das CWÜ zielt auf die permanente und verifizierbare Vernichtung aller Chemiewaffen weltweit ab. An der Konferenz überprüfen die 193 Vertragsstaaten, darunter die Schweiz, den Stand der Umsetzung des Übereinkommens und legen die Prioritäten für die kommenden Jahre fest. Der wiederholte Einsatz von Chemiewaffen, z.B. in Syrien, und die aktuelle geopolitische Lage stellen die Konferenz vor grosse Herausforderungen. Die Schweiz setzt sich für eine wissenschaftliche Aufklärung aller Chemiewaffeneinsätze und die Stärkung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ein, damit ein entschlossenes Zeichen gegen Chemiewaffen gesetzt wird.


Livia Leu wird Schweizer Botschafterin in Berlin

10.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 Staatssekretärin Livia Leu zur Schweizer Botschafterin in Deutschland ernannt. Sie wird ihre neue Funktion im Herbst 2023 antreten und Paul Seger ersetzen, der in Pension geht. Für die Nachfolge von Livia Leu setzt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA eine Findungskommission ein. Im Rahmen der periodischen Versetzungen hat der Bundesrat weitere Ernennungen vorgenommen.


EDA-Staatssekretärin Livia Leu führt politische Konsultationen mit Kosovo

09.05.2023 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat am 9. Mai 2023 in Bern mit dem kosovarischen Vize-Aussenminister Kreshnik Ahmeti politische Konsultationen geführt. Im Zentrum des Treffens standen verschiedene Aspekte der vielfältigen bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kosovo. Ebenfalls besprochen wurden die Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien, die Schweizer Unterstützung für den EU-Normalisierungsprozess zwischen den beiden Ländern und die Folgen des Krieges gegen die Ukraine für den Westbalkan.


EDA-Staatssekretärin Livia Leu führt politische Konsultationen mit Serbien

04.05.2023 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat am 4. Mai 2023 in Bern den serbischen Staatssekretär Goran Aleksić zu politischen Konsultationen getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Sicherheitslage im Westbalkan sowie die aktuellen Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo. Die Schweiz unterstützt den Normalisierungsprozess der EU zwischen Serbien und Kosovo aktiv. Serbien ist zudem im Westbalkan der bedeutendste wirtschaftliche Partner der Schweiz. Die Zusammenarbeit im Bereich der Migration sowie das Engagement der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) sind weitere wichtige Aspekte der bilateralen Beziehungen zwischen Serbien und der Schweiz.


UNO-Sicherheitsrat: Bundesrat Cassis ruft zu gegenseitigem Vertrauen für Frieden und Sicherheit auf

03.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis präsidierte am 3. Mai 2023 eine offene Debatte des UNO-Sicherheitsrats. Im Zentrum stand das Schaffen von gegenseitigem Vertrauen durch einen anerkannten normativen Rahmen, Inklusion und wissenschaftlich fundierte Fakten, um nachhaltigen Frieden zu fördern. Angesichts der aktuellen Konflikte und Krisen ist ein solcher Vertrauensaufbau wichtiger denn je.

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Letzte Aktualisierung 13.01.2023

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