Medienmitteilungen

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Bundesrat schafft Grundlagen für Schweizer Datenökosystem

08.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Das Potential von Daten soll in der Schweiz besser ausgeschöpft werden. Daten sollen auf vertrauenswürdige Art und Weise zugunsten der Gesellschaft, der Forschung und der Wirtschaft genutzt werden können. Eine bessere Mehrfachnutzung von Daten soll auch die Reaktionsfähigkeit der Schweiz in Krisen stärken. Darum soll ein sogenanntes Schweizer Datenökosystem entstehen. Der Bundesrat hat am 8. Dezember 2023 ein entsprechendes Massnahmenpaket verabschiedet und Aufträge erteilt.

75 ans d'amitié : le secrétaire d'État du DFAE Alexandre Fasel reçoit son homologue indien à Berne (fr)

08.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Le secrétaire d'État du DFAE Alexandre Fasel a rencontré le secrétaire d'État indien, Sanjay Verma, le 8 décembre pour des consultations politiques. L'Inde fait partie des pays prioritaires de la politique étrangère suisse. Les deux pays souhaitent renforcer leur coopération dans les domaines stratégiques.

Schweiz begrüsst Einigung auf neuen OSZE-Vorsitz

01.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit OSZE haben sich am jährlichen Ministerrat in Skopje auf einen Vorsitz für das Jahr 2024 geeinigt. Malta folgt auf Nordmazedonien, welches die OSZE noch bis Ende Jahr präsidiert. Bundesrat Ignazio Cassis hat in Skopje seine Unterstützung für den Vorsitz Maltas betont. Er begrüsst, dass nach langen Verhandlungen eine Lösung gefunden werden konnte.

Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis am 30. Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) - eng

30.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Aufrechterhaltung der OSZE-Grundsätze in herausfordernden Zeiten - Es gilt das gesprochene Wort

Informationsaustausch und Community Building zur Stärkung der Cyberresilienz im internationalen Genf

30.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Zur Stärkung der Cyberresilienz internationaler Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) des internationalen Genfs haben das Eidgenössische Department für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) gemeinsam mit dem Kanton Genf und anderen Partnern am 30. November 2023 in Genf einen «Cyber Capacity and Community Building Event» durchgeführt.

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am 30. OSZE-Ministerrat in Skopje teil

28.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am 29. November nach Skopje und vertritt dort die Schweiz am jährlichen Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Zentrum der Konferenz stehen die Sicherheitslage in Europa und die Herausforderungen in der OSZE. Bundesrat Cassis wird sich in der Hauptstadt von Nordmazedonien dafür einsetzen, dass die Werte und Prinzipien der OSZE aufrechterhalten werden und die Organisation handlungsfähig bleibt.

Übergabe der Beglaubigungsschreiben

27.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Der Bundesrat schafft die Grundlage für den Export von CO2 zur Speicherung im Meeresboden

22.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 beschlossen, die Änderung von 2009 des Londoner Protokolls zu ratifizieren. Ab 2024 ist es möglich, CO2 zur Speicherung im Meeresboden ins Ausland zu exportieren.

Der Bundesrat beschliesst ein Verbot der Hamas per Bundesgesetz

22.11.2023 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 22. November 2023 hat der Bundesrat beschlossen, dem Parlament ein Gesetz über das Verbot der Organisation Hamas in der Schweiz zu beantragen. Er hat das EJPD und das VBS beauftragt, einen Entwurf für ein Bundesgesetz auszuarbeiten. Er wurde ausserdem über die Kontrollen der Finanzströme informiert, die das EDA bei den Nichtregierungsorganisationen (NGO), die Partner des Schweizer Kooperationsprogramms für den Nahen Osten sind, durchgeführt hat. Die Verträge von drei palästinensischen NGO werden nicht verlängert. Mit Blick auf die derzeit dramatische Lage in Israel und Gaza ruft der Bundesrat zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts und insbesondere zum Schutz der Zivilbevölkerung auf.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

22.11.2023 — Medienmitteilung EDA
In einigen Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), im Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) sowie im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) kommt es 2023/24 zu personellen Wechseln und der Verleihung von Botschaftertiteln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen des EDA und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat.

Bundespräsident Berset und Bundesrat Cassis empfangen Ungarns Premier Orbán

21.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Alain Berset und Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), haben am Dienstag, 21. November 2023, eine ungarische Delegation unter der Leitung von Premierminister Viktor Orbán zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Im Zentrum des Austausches standen die bilateralen Beziehungen, die europapolitischen Ziele der Schweiz, der ungarische Vorsitz der Europäischen Union (EU) in der zweiten Jahreshälfte 2024 sowie aktuelle internationale Themen.

Aussen- und sicherheitspolitische Zusammenarbeit: Staatssekretär Alexandre Fasel trifft seinen Amtskollegen bei der EU, Stefano Sannino

21.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretär Alexandre Fasel wurde am 21. November 2023 in Brüssel vom Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Stefano Sannino, zu den zweimal jährlich stattfindenden Konsultationen über die Aussen- und Sicherheitspolitik empfangen. Anlässlich dieses Treffens vereinbarten die beiden Gesprächspartner einen strukturierten Dialog über Sicherheits- und Verteidigungsfragen mit dem Ziel einzurichten, die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu verstärken. Sie tauschten sich ausserdem über die Zusammenarbeit und Solidarität angesichts der aktuellen Krisen sowie über multilaterale Fragen aus.

Medienmitteilungen (3596)

Bundesrat schafft Grundlagen für Schweizer Datenökosystem

75 ans d'amitié : le secrétaire d'État du DFAE Alexandre Fasel reçoit son homologue indien à Berne (fr)

Schweiz begrüsst Einigung auf neuen OSZE-Vorsitz

Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis am 30. Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) - eng

30.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Aufrechterhaltung der OSZE-Grundsätze in herausfordernden Zeiten - Es gilt das gesprochene Wort

Informationsaustausch und Community Building zur Stärkung der Cyberresilienz im internationalen Genf

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am 30. OSZE-Ministerrat in Skopje teil

Übergabe der Beglaubigungsschreiben

27.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Der Bundesrat schafft die Grundlage für den Export von CO2 zur Speicherung im Meeresboden

Der Bundesrat beschliesst ein Verbot der Hamas per Bundesgesetz

Neue Botschafterinnen und Botschafter

Bundespräsident Berset und Bundesrat Cassis empfangen Ungarns Premier Orbán

Aussen- und sicherheitspolitische Zusammenarbeit: Staatssekretär Alexandre Fasel trifft seinen Amtskollegen bei der EU, Stefano Sannino

Meldungen (329)

Völkerrechtstag 2019: Die Direktion für Völkerrecht des EDA lanciert eine Debatte zu Soft Law

08.11.2019 — EDA
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA hat am 8. November 2019 in Bern ihren Völkerrechtstag zum Thema Soft Law durchgeführt. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis diskutierten zahlreiche Teilnehmende über dieses aktuelle Thema, insbesondere über die Mitwirkung des Parlaments im Bereich von Soft Law.

Schweizerin in Jordanien verletzt

06.11.2019 — EDA
Das EDA steht einer Schweizerin bei, die am 6. November in Jerasch, Jordanien, bei einem Messerangriff verletzt wurde. Sie wurde behandelt und ist ausser Gefahr. Bundesrat Ignazio Cassis wurde von seinem Amtskollegen, dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi, persönlich informiert. Er versicherte ihm, dass die Schweizerin vor Ort medizinisch betreut werde.

EDA nimmt den Rücktritt des Generalkommissars der UNRWA zur Kenntnis

06.11.2019 — EDA
Gemäss einer Mitteilung der UNO ist der Generalkommissar des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästina (UNRWA), Pierre Krähenbühl, von seinem Amt zurückgetreten. Gegen das Management des UNRWA war eine Untersuchung wegen eines möglichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Das EDA nimmt die Kündigung zur Kenntnis und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle. Bis zum Ergebnis der Untersuchung hält die Schweiz die Zahlung von Projektbeiträgen zurück.

Bundesrat Cassis empfängt den Exekutivsekretär der Organisation des Vertrags über das Verbot von Nuklearversuchen

05.11.2019 — EDA
Vor 20 Jahren trat die Schweiz dem Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) bei. Aus diesem Anlass empfing Bundesrat Ignazio Cassis Lassina Zerbo, den Exekutivsekretär der Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO), in Bern. Der Vorsteher des EDA bekräftigte bei diesem Treffen die Rolle des CTBT als unerlässliches Element einer Welt ohne Atomwaffen. Die CTBTO arbeitet bei der Kontrolle des Verbots eng mit wissenschaftlichen Institutionen zusammen, unter anderem mit dem Schweizerischen Erdbebendienst der ETH Zürich in Davos. Die Überwachung ist auch ein Beispiel für die Zusammenarbeit von Science-Diplomacy als Beitrag zur Lösung politischer Probleme.

Schweizer Experte Marcel Jullier erneut in den beratenden Ausschuss für Verwaltungs- und Haushaltsfragen der UNO gewählt

01.11.2019 — EDA
Die UNO-Generalversammlung hat den Schweizer Experten für Rechnungswesen und Controlling, Marcel Jullier, für eine zweite Amtszeit von drei Jahren in den beratenden Ausschuss für Verwaltungs- und Haushaltsfragen der UNO gewählt. Die Wiederwahl ist auch ein Erfolg im Bestreben der Schweiz, in internationalen Organisationen angemessen vertreten zu sein.

Die Schweiz setzt sich für die französische Sprache als Instrument der Diplomatie ein und unterstützt die Reformen der neuen Generalsekretärin der Frankophonie

31.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, nahm am 30. und 31. Oktober 2019 an der 36. Ministerkonferenz der Frankophonie in Monaco teil. Im Vorfeld des 50-jährigen Bestehens der Organisation, das 2020 in Tunis gefeiert wird, haben die Aussenministerinnen und -minister der Mitgliedstaaten und Regierungen der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) beschlossen, die Organisation wieder auf ihren Hauptauftrag auszurichten, insbesondere auf ihre Werte (Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie) sowie die Förderung und Verteidigung der französischen Sprache.

Bundesrat Ignazio Cassis an Ministerkonferenz der Frankophonie in Monaco

29.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am 30. und 31. Oktober 2019 an der jährlichen Ministerkonferenz der Frankophonie in Monaco teil. Die Organisation nimmt mit Blick auf ihr 50-jähriges Bestehen im nächsten Jahr eine Standortbestimmung vor.

25 Jahre Weltfrauenkonferenz von Peking - Starkes Engagement der Schweiz für Lohngleichheit und gegen häusliche Gewalt

28.10.2019 — EDA
Am 29. und 30. Oktober 2019 wird Genf zur internationalen Plattform für den Austausch zu Geschlechtergleichstellung und Frauenrechten. Im Rahmen der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) findet an diesen zwei Tagen die europäische Vorbereitungskonferenz für die globale Überprüfung der Pekinger Deklaration und Aktionsplattform statt. Die Schweiz spielt dabei eine zentrale Rolle. Sie nimmt mit einer Delegation aktiv an den Diskussionen teil und stellt mit Staatssekretärin Pascale Baeriswyl eine der beiden Co-Vorsitzenden der Konferenz.

Zunft zu Rebleuten 2019

26.10.2019 — EDA
Riehen, 26.10.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

24.10.2019 — EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Bilaterale Zusammenarbeit, Menschenrechte, Multilateralismus: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den chinesischen Aussenminister Wang Yi in Bern

22.10.2019 — EDA
Im Vorfeld des 70-Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China hat Bundesrat Ignazio Cassis am 22. Oktober 2019 den chinesischen Aussenminister Wang Yi in Bern getroffen. Die beiden Amtskollegen erörterten aktuelle Fragen, die beide Länder betreffen. Das Treffen war Teil des 2017 beschlossenen strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und China. Es knüpft an den Besuch von Bundesrat Cassis vom April 2018 in Peking an.

Suche nach politischer Lösung im Syrien-Konflikt: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir Pedersen

21.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir O. Pedersen, über die Situation in Syrien und mögliche Wege zu einer politischen Lösung gesprochen. Im Zentrum des Treffens standen die Lage nach der jüngsten Eskalation im Nordosten des Landes sowie die bevorstehende Einberufung des syrischen Verfassungsausschusses in Genf. Die Schweiz leistet den Menschen in Syrien und in den Nachbarstaaten humanitäre Unterstützung in ihrer schwierigen Lage.

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