Prävention von gewalttätigem Extremismus

Ein Graffiti als Friedensappell während Ausschreitungen in Nairobi © Frederic Courbet/Panos

Die Prävention von gewalttätigem Extremismus gehört zu den Prioritäten der Schweizer Aussenpolitik. Sie ist Teil der Friedenspolitik und des Engagements für menschliche Sicherheit und Gewaltprävention. Mit einem aussenpolitischen Aktionsplan will das EDA seine Partner darin unterstützen, dem gewalttätigen Extremismus den Nährboden zu entziehen.

Die Schweiz setzt bei den unmittelbaren und strukturellen Ursachen für gewalttätigen Extremismus an. Sie will mithelfen, das gesellschaftliche Umfeld so zu gestalten, dass Menschen sich nicht zu politisch, sozial oder wirtschaftlich motivierter Gewalt hinreissen und sich nicht von gewalttätigen Extremisten anwerben lassen. Insbesondere Jugendliche sollen Perspektiven und Alternativen erhalten. 

Menschliche Sicherheit und Gewaltprävention

Prävention von gewalttätigem Extremismus (PVE) heisst für die Schweiz unter anderem, ihre Friedens- und Menschenrechtspolitik weiter zu verstärken. Sie will dort einen Beitrag leisten, wo sie über Wissen und Erfahrung verfügt. Das heisst, in Ländern und Regionen, die von Konflikten betroffen sind, über schwache staatliche Strukturen verfügen oder sich in einer Übergangsphase befinden. Dort will sie bei Konflikten vermitteln, Konflikten vorbeugen, die Menschenrechte fördern oder Demokratisierung unterstützen und die politische Beteiligung fördern sowie Rechtsstaatlichkeit und Machtteilung. 

Die Schweiz unterstützt z.B. in Libanon und Tunesien Projekte von Nicht-Regierungsorganisationen, um die gute Regierungsführung und die Achtung der Menschenrechte zu fördern. Denn: Politischer, sozialer und wirtschaftlicher Ausschluss und Missachtung der Menschenrechte gehören zu den Gründen dafür, dass sich Menschen dem gewalttätigen Extremismus zuwenden.

Jugend und Frauen

Die Schweiz arbeitet eng mit der Zivilgesellschaft zusammen. Im Vordergrund stehen Frauen und die Jugend. Sie sind nicht nur Opfer oder Täter des gewalttätigen Extremismus, sondern auch wichtige Partner in der Prävention. Mit konkreten Projekten und Programmen engagiert sich die Schweiz gegen soziale, politische und wirtschaftliche Ausgrenzung. So unterstützt sie in einem benachteiligten Vorort von Tunis ein Jugendprojekt, bei dem die Jugendlichen in der Quartierpolitik mitreden können. Ziel ist ihre bessere soziale und politische Integration. Sie sollen Perspektiven und damit Alternativen zu extremistischer Gewalt erhalten. 

Projekt zur Einbindung Jugendlicher in die Quartierpolitik in Tunis (en)

Die Beteiligung von Frauen fördert das EDA nicht nur in Projekten vor Ort, sondern auch im Rahmen der Gleichstellungs- und der Menschenrechtsstrategie. Das EDA unterstützt zum Beispiel das jährliche PVE-Forum des Netzwerks Women's Alliance for Security Leadership (WASL). Es thematisierte 2016 unter anderem Massnahmen im Erziehungs- und Religionsbereich.

Women's Alliance for Security Leadership (en)

Internationale Zusammenarbeit

Mit verschiedenen Initiativen unterstützt die Schweiz auch die PVE-Diskussion im Rahmen von internationalen oder regionalen Organisationen wie UNO und OSZE, der Organisation der Frankophonie und der Afrikanischen Union. Auch dabei stellt sie die Ursachenbekämpfung und die Jugend in den Mittelpunkt.

Auf regionaler Ebene lancierte die Schweiz im Juni 2016 in Dakar zusammen mit dem UNO-Büro für Westafrika und den Sahel (United Nations Office for West Africa, UNOWAS) die Initiative Investieren in Frieden und Gewaltprävention in Westafrika und dem Sahel.

Initiative Investieren in Frieden und Gewaltprävention in Westafrika und dem Sahel

Schliesslich fördert die Schweiz im Rahmen ihres Aktionsplans Bestrebungen, das Internationale Genf als Kompetenzzentrum für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu erhalten und weiter auszubauen. Genf beherbergt neben dem UNO-Menschenrechtsrat zahlreiche Plattformen und Organisationen, die einen wichtigen Beitrag zur Vorbeugung von Konflikten und gewalttätigem Extremismus leisten. 

Internationales Genf