Nahost und Ukraine stehen im Zentrum der Reise von Bundesrat Cassis nach Nordamerika

In New York wird Bundesrat Ignazio Cassis am 29. Oktober eine offene Debatte des UNO-Sicherheitsrats zur Lage im Nahen Osten leiten. Die hochrangige Debatte, an der auch Nicht-Sicherheitsratsmitglieder das Wort ergreifen können, findet alle drei Monate und diesen Oktober unter Schweizer Ratsvorsitz statt. Im Zentrum der Sitzung steht der Nahostkonflikt. Die Situation hat sich seit den Terrorakten der Hamas vom 7. Oktober 2023 gegen Israel deutlich verschlechtert: 97 Geiseln hält die Hamas noch immer fest, die Feindseligkeiten in Gaza dauern an, unzählige Zivilisten wurden getötet und die humanitäre Lage der Bewohner im Gazastreifen ist katastrophal. Die Ausweitung des Konflikts stellt eine ernsthafte Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit in der gesamten Region dar. Der EDA-Vorsteher wird seinen Aufenthalt in New York auch nutzen, um bilaterale Gespräche zu führen.

Von New York reist Bundesrat Cassis nach Kanada weiter. In Montréal findet am 30. und 31. Oktober eine Ministerkonferenz zu humanitären Aspekten der ukrainischen Friedensformel statt.  Humanitäre Aspekte als Teil eines gerechten und dauerhaften Friedens waren bereits im Juni 2024 an der Konferenz für Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock ein Schwerpunktthema. Das Joint Communiqué der Bürgenstock-Konferenz, dem sich bis heute 95 Staaten und Organisationen angeschlossen haben, forderte den Austausch aller Kriegsgefangenen zwischen Russland und der Ukraine sowie die Rückkehr aller deportierten Kinder und politischen Häftlingen in die Ukraine. Noch auf dem Bürgenstock kündigte der kanadische Premierminister Justin Trudeau an, dass Kanada eine Folgekonferenz zum Anlass auf dem Bürgenstock ausrichten werde, bei der die humanitären Aspekte im Zentrum stehen.

Unter anderem wird Bundesrat Cassis am Rande der Konferenz mit dem ukrainischen Aussenminister Andrii Sybiha ein bilaterales Gespräch führen.

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