Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.
05.07.2017
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 5. Juli 2017 beschlossen, den finanziellen Beitrag an die Globale Partnerschaft für Bildung (GPE) im Umfang von 36 Millionen Franken während der Periode 2017 bis 2020 weiterzuführen. Die GPE ist im Rahmen der multilateralen Zusammenarbeit der DEZA von prioritärer Bedeutung. Als zentraler Mechanismus für Bildungsfinanzierung und koordinierung leistet die GPE einen Beitrag zum universellen Schulbesuch, indem sie die Bildungssysteme der ärmsten Länder unterstützt. Im Jahr 2014 ermöglichte die GPE weiteren 64 Millionen Kindern den Schulbesuch.
29.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 im Grundsatz beschlossen, für die Mitarbeitenden der Bundesverwaltung, die unter die Verordnung über die Pensionierung von Angehörigen der besonderen Personalkategorien (VPABP) fallen, das Pensionierungsalter 65 anzustreben. Heute treten diese Mitarbeitenden je nach Funktion ab 60 Jahren vorzeitig in den Ruhestand.
29.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Unter dem Vorsitz der Schweiz hat die International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) an ihrer Plenarversammlung in Genf ihre erste Strategie verabschiedet. Die Strategie soll die Arbeit der IHRA mit dem Ziel, die Erinnerung an den Holocaust wachzuhalten und Genozide in Zukunft zu verhindern, wirksamer umsetzen lassen. Benno Bättig, Generalsekretär des EDA und amtierender Vorsitzender der IHRA, begrüsst die erfolgreiche Arbeit der IHRA-Delegierten in Genf.
28.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 hat der Bundesrat seine Prioritäten in Bezug auf die Beziehungen mit der Europäischen Union festgelegt. Er hob die wirtschaftliche und soziale Bedeutung des bilateralen Wegs hervor, der sowohl die Unabhängigkeit als auch den Wohlstand unseres Landes sichert. Er bekräftigte seinen Willen, diese Beziehungen zu bewahren und weiterzuentwickeln, namentlich im Bereich des Marktzugangs. Er will die Entwicklung der Situation während der nächsten Monate anhand der konkreten Ergebnisse nach der Deblockierung der Gespräche über die hängigen Dossiers beurteilen. In diesem Sinn hat er eine Reihe von Schritten für den kommenden Herbst festgelegt.
28.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat den Dritten Staatenbericht der Schweiz zur allgemeinen regelmässigen Überprüfung (UPR) verabschiedet, der im November 2017 dem UNO-Menschenrechtsrat vorgelegt werden soll. Der Bericht zieht Bilanz über die Menschenrechtssituation in der Schweiz und die wichtigsten Massnahmen, die in den vergangenen Jahren in diesem Bereich ergriffen wurden.
28.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 den Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Bearbeitung von Personendaten im EDA (VE-BPDG-EDA) genehmigt. Der Text erlaubt es, die Anforderungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz (DSG) zu erfüllen und gleichzeitig den Entwicklungen auf organisationsinterner, technologischer und gesellschaftlicher Ebene Rechnung zu tragen. Das Vernehmlassungsverfahren wurde eröffnet. Die verschiedenen betroffenen Akteure können bis am 20. Oktober 2017 Stellung nehmen.
28.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat verleiht einen Botschaftertitel im Departement für auswärtige Angelegenheiten.
28.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat die Grundlagen für die Einrichtung einer nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz geschaffen: Er eröffnet das Vernehmlassungsverfahren zu einem Gesetzesvorentwurf, der die Gewährung eines Bundesbeitrags an die zukünftige Institution vorsieht. Dieser wird eine grosse Bedeutung bei der Durchsetzung der Menschenrechte in der Schweiz zukommen.
28.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Am 16. Juni 2017 hat der Bundesrat im Grundsatz entschieden, wie er das Gesetz (Ausländergesetz AuG) zur Umsetzung des Verfassungsartikels zur Steuerung der Zuwanderung auf Verordnungsstufe umsetzen will. Gestützt auf diesen Richtungsentscheid hat er in seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 die Vernehmlassung zu den Verordnungsänderungen eröffnet. Der Verordnungsentwurf sieht insbesondere die Einführung einer Stellenmeldepflicht in denjenigen Berufsarten vor, in denen die gesamtschweizerische Arbeitslosenquote fünf Prozent erreicht oder überschreitet. Die Vernehmlassung dauert bis am 6. September 2017.
26.06.2017
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Artikel
EDA
Anlässlich der ersten Plenarsitzung der International Holocaust Remembrance Alliance unter Schweizer Vorsitz stellen Genfer und Bieler Schüler und Schülerinnen am 26. Juni in Genf die Resultate ihrer Arbeit vor. Während vieler Monate haben sie die Memoiren von in der Schweiz lebenden Überlebenden übersetzt.
26.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Unter dem Schweizer Vorsitz führt die International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) in dieser Woche in Genf ihre Plenarversammlung statt. Die IHRA hat zum Ziel, die Forschung und Bildung in Bezug auf den Holocaust zu fördern sowie die Erinnerung an die Opfer durch Gedenkfeiern und -stätten wachzuhalten. Deshalb hat der Schweizer Vorsitz am ersten Tag der Plenarversammlung einen Anlass durchgeführt, an dem Schülerinnen und Schüler aus Genf und Biel die von ihr übersetzten Erinnerungen Holocaust-Überlebenden vorgestellt haben.
23.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Der Menschenrechtsrat beendet heute in Genf seine dreiwöchige Junisession. Die Schweiz hat zum ersten Jahrestag des Appells vom 13. Juni 2016 in Genf und New York an die Notwenigkeit erinnert, dass die Konfliktprävention im UNO-System unter vermehrtem Einbezug der Menschenrechte gestärkt werden muss.
Letzte Aktualisierung 23.04.2025
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