Medienmitteilungen

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EDA-Staatssekretärin Livia Leu führt politische Konsultationen mit Serbien

04.05.2023 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat am 4. Mai 2023 in Bern den serbischen Staatssekretär Goran Aleksić zu politischen Konsultationen getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Sicherheitslage im Westbalkan sowie die aktuellen Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo. Die Schweiz unterstützt den Normalisierungsprozess der EU zwischen Serbien und Kosovo aktiv. Serbien ist zudem im Westbalkan der bedeutendste wirtschaftliche Partner der Schweiz. Die Zusammenarbeit im Bereich der Migration sowie das Engagement der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) sind weitere wichtige Aspekte der bilateralen Beziehungen zwischen Serbien und der Schweiz.

UNO-Sicherheitsrat: Bundesrat Cassis ruft zu gegenseitigem Vertrauen für Frieden und Sicherheit auf

03.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis präsidierte am 3. Mai 2023 eine offene Debatte des UNO-Sicherheitsrats. Im Zentrum stand das Schaffen von gegenseitigem Vertrauen durch einen anerkannten normativen Rahmen, Inklusion und wissenschaftlich fundierte Fakten, um nachhaltigen Frieden zu fördern. Angesichts der aktuellen Konflikte und Krisen ist ein solcher Vertrauensaufbau wichtiger denn je.

Bundespräsident Berset vertritt die Schweiz an den Krönungsfeierlichkeiten in London

02.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Alain Berset wird an den Feierlichkeiten zur Krönung des britischen Königs Charles III. und von Königin Camilla teilnehmen, dabei die Schweiz vertreten und die ausgezeichneten Beziehungen zum Vereinigten Königreich unterstreichen. Der Empfang durch den König, die Königin und weitere Mitglieder der königlichen Familie im Buckingham-Palast findet am Freitag statt, die Krönungszeremonie in der Abtei von Westminster am Samstag, 6. Mai 2023.

Bundesrat Cassis präsidiert den UNO-Sicherheitsrat

01.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 3. bis 4. Mai 2023 nach New York. Die Schweiz hat diesen Mai den Vorsitz des UNO-Sicherheitsrats inne. Der EDA-Vorsteher wird am 3. Mai die erste Schweizer Vorzeigeveranstaltung im Sicherheitsrat zum Thema «nachhaltigen Frieden fördern» leiten. Auf dem Programm stehen zudem das jährliche Briefing des Rats zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen der UNO und der OSZE und verschiedene bilaterale Treffen.

Botsuanas Präsident Masisi auf Staatsbesuch in der Schweiz

01.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen seines Staatsbesuchs in der Schweiz ist der botsuanische Präsident Mokgweetsi Eric Keabetswe Masisi mit seiner Gattin Neo Jane Masisi am Montag, 1. Mai 2023, vom Bundesrat in corpore empfangen worden. Anschliessend besprach der Präsident mit einer Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsident Alain Berset die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen und die jeweiligen Positionen zu aktuellen globalen Themen.

Europas Zusammenhalt im Zentrum des diesjährigen Treffens deutschsprachiger Aussenminister in Salzburg

27.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Auf Einladung des österreichischen Aussenministers trafen sich heute die Aussenministerinnen und Aussenminister der fünf deutschsprachigen Länder in Salzburg. Im Zentrum der Gespräche stand Russlands militärische Aggression gegen die Ukraine und deren Auswirkungen auf Europa.

In Bern soll ein Erinnerungsort für die Opfer des Nationalsozialismus entstehen

26.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat setzt sich dafür ein, dass die Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung und des Holocaust nicht in Vergessenheit geraten. An seiner Sitzung vom 26. April hat er deshalb 2,5 Millionen Franken für die Realisierung eines Erinnerungsortes für die Opfer des Nationalsozialismus bewilligt. Das Mahnmal soll in der Stadt Bern entstehen und für alle zugänglich sein. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde beauftragt, bis im Sommer 2023 eine entsprechende Zusammenarbeitsvereinbarung mit der Stadt Bern auszuarbeiten.

Bundesrat empfängt Botsuanas Präsidenten Masisi zum Staatsbesuch

25.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Der botsuanische Präsident Mokgweetsi Eric Keabetswe Masisi reist Ende Woche mit seiner Gattin Neo Jane Masisi für einen Staatsbesuch in die Schweiz. Gemeinsam mit Bundespräsident Alain Berset wird er am Sonntag, 30. April 2023, die Landsgemeinde in Appenzell Innerrhoden besuchen. Am Montag, 1. Mai, sind der Empfang durch den Bundesrat in corpore sowie die politischen Gespräche in Bern angesetzt. Die Einladung würdigt die demokratischen Traditionen Botsuanas und unterstreicht den Willen, die Chancen in der Zusammenarbeit zu nutzen. Der Bundesrat möchte den Austausch mit dem afrikanischen Kontinent insgesamt ausbauen.

Bundesrat Ignazio Cassis weiht erste Schweizer Botschaft beim Heiligen Stuhl ein und führt Gespräche in Italien und im Vatikan

21.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem dreitägigen Besuch in Rom hat Bundesrat Ignazio Cassis die erste diplomatische Vertretung der Schweiz beim Vatikan offiziell eingeweiht. Diese soll die Beziehungen zum Heiligen Stuhl stärken, wie der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) beim Treffen mit Kardinal Pietro Parolin, dem Staatssekretär des Heiligen Stuhls, betonte. Zudem fanden Gespräche mit dem italienischen Aussenminister Antonio Tajani sowie dem italienischen Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti statt. Ignazio Cassis zeigte sich erfreut über die gemeinsame Erklärung der beiden Länder vom Vortag, mit welcher die Schweiz von der schwarzen Liste Italiens betreffend die Besteuerung von natürlichen Personen gestrichen wird.

Bericht des Bundesrats über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2022

19.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik im Jahr 2022 war durch die Folgen des Kriegs in der Ukraine geprägt, der die grösste Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg auslöste. Zusätzlich haben steigende Lebensmittel- und Energiepreise, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie, andauernde bewaffnete Konflikte und Menschenrechtsverletzungen weltweit zu einer Zunahme der Flucht- und Migrationsbewegungen geführt. Die Schweiz führte 2022 ihre aktive Migrationsaussenpolitik fort und schloss mit Georgien und Nordmazedonien zwei weitere Migrationspartnerschaften ab. Dies zeigt der Jahresbericht zur schweizerischen Migrationsaussenpolitik, der am 19. April 2023 vom Bundesrat gutgeheissen wurde.

Publikationshinweis

19.04.2023 — Medienmitteilung EDA
BK-Geschäft vom 19.04.2023

Ukraine: Die Schweiz unterstützt mit Ambulanzfahrzeugen und schickt weitere Löschfahrzeuge

13.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt ihre langfristige Unterstützung für die Ukraine fort. Am Donnerstag, 13. April 2023 wurden fünf Occasion-Ambulanzfahrzeuge in Kyiv lokalen NGOs übergeben, die der Kanton Basel-Stadt und die Stadt Zürich der Ukraine spenden. Zudem sind in den kommenden Wochen weitere Materiallieferungen und auch Ausbildungen geplant. Die beim EDA angegliederte Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) finanziert und organisiert die Transporte.

Medienmitteilungen (3483)

Der Bundesrat verabschiedet Maritime Strategie für die Schweiz

02.06.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Maritime Strategie, die der Bundesrat am 2. Juni 2023 verabschiedet hat, bietet allen einschlägigen Akteuren eine Gesamtübersicht und wird zur Kohärenz der Bundespolitik in diesem Bereich beitragen. Die Schweiz verfügt über vielfältige Interessen im maritimen Bereich, auch wenn sie ein Binnenland ist.

Bundesrat Ignazio Cassis reist vor Beginn der spanischen EU-Ratspräsidentschaft nach Madrid

01.06.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Vorsteher des EDA wird am 5. Juni 2023 den spanischen Minister für auswärtige Angelegenheiten, die Europäische Union (EU) und Zusammenarbeit José Manuel Albares treffen. Die beiden Minister werden sich über die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU im Hinblick auf die spanische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2023 unterhalten. Weitere Themen werden der Krieg in der Ukraine, der UNO-Sicherheitsrat und die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien sein.

UNO-Sicherheitsrat: Die Schweiz setzt sich für den Schutz des Kernkraftwerks Saporischschja ein

30.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis leitete am 30. Mai 2023 im UNO-Sicherheitsrat eine Sitzung zum Schutz des ukrainischen Kernkraftwerks Saporischschja. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Grossi, stellte dem Rat fünf Prinzipien vor, die den Schutz des Kernkraftwerks garantieren sollen. Dieser Schutz wurde seit Beginn der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine mehrfach gefährdet. Die Schweiz unterstützt die Bemühungen der IAEO und ruft die Parteien dazu auf, die fünf Prinzipien anzuerkennen und umzusetzen.

UNO-Sicherheitsrat: Bundesrat Ignazio Cassis leitet Sitzung über den Schutz des Kernkraftwerks Saporischschja

29.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Der UNO-Sicherheitsrat trifft sich am 30. Mai zu einer Sitzung zum Schutz des Kernkraftwerks Saporischschja. Die Sicherheit des Kernkraftwerks ist von Kampfhandlungen bedroht. An der von Bundesrat Cassis geleiteten Sitzung in New York informiert der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Marino Grossi, den Sicherheitsrat über die aktuelle Situation und präsentiert ihm die Prinzipien zur Gewährleistung der Sicherheit vor Ort.

Nationale Menschenrechtsinstitution in Bern gegründet

23.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Nationale Menschenrechtsinstitution der Schweiz (NMRI) wurde am Dienstag, den 23. Mai 2023, in Bern gegründet. Mit der Schaffung der NMRI wird ein zwanzigjähriger politischer Prozess abgeschlossen. Zu den Aufgaben dieser unabhängigen Institution gehören der Schutz und die Förderung der Menschenrechte in der Schweiz in Zusammenarbeit mit den Bundesbehörden, Kantonen und Gemeinden sowie mit weiteren relevanten Akteuren.

Schweiz und Litauen vereinbaren bilaterales Kooperationsprogramm

22.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Am 22. Mai 2023 unterzeichneten der Schweizer Botschafter und der litauische Finanzminister das Umsetzungsabkommen für das schweizerisch-litauische Kooperationsprogramm im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Der zweite Schweizer Beitrag an Litauen beläuft sich auf 45,2 Millionen Franken und soll zur Unterstützung von Programmen in den Bereichen Gesundheit, Bürgerbeteiligung und Berufsbildung in Litauen eingesetzt werden.

Bundesrat Cassis trifft isländische Aussenministerin Gylfadóttir in Zürich

22.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Am Montagnachmittag, 22. Mai 2023, empfing Aussenminister Ignazio Cassis seine Amtskollegin aus Island, Þórdís Kolbrún R. Gylfadóttir in Zürich zu einem offiziellen Arbeitsbesuch. Wichtige Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen und die Arbeit der beiden Länder im Europarat aber auch der künftige Weg Europas.

Abschlussfeier (EN)

21.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der Abschlussfeier der Franklin University - Es gilt das gesprochene Wort

Die Schweiz setzt sich gegen Armut und Klimawandel in Afrika ein

17.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 212 Millionen Franken an der 16. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF). Die Gelder werden in den 37 ärmsten Ländern Afrikas eingesetzt, um die Armut und den Klimawandel zu bekämpfen. Sie sollen dazu beitragen, die Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Zusätzlich unterstützt die Schweiz mit 27,5 Millionen Franken die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI). Das hat der Bundesrat am 17. Mai 2023 entschieden.

Schweiz setzt sich für Aufklärung vergangener und Verhinderung weiterer Chemiewaffeneinsätze ein

15.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Ab dem 15. Mai findet in Den Haag die fünfte Überprüfungskonferenz des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) statt. Das CWÜ zielt auf die permanente und verifizierbare Vernichtung aller Chemiewaffen weltweit ab. An der Konferenz überprüfen die 193 Vertragsstaaten, darunter die Schweiz, den Stand der Umsetzung des Übereinkommens und legen die Prioritäten für die kommenden Jahre fest. Der wiederholte Einsatz von Chemiewaffen, z.B. in Syrien, und die aktuelle geopolitische Lage stellen die Konferenz vor grosse Herausforderungen. Die Schweiz setzt sich für eine wissenschaftliche Aufklärung aller Chemiewaffeneinsätze und die Stärkung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ein, damit ein entschlossenes Zeichen gegen Chemiewaffen gesetzt wird.

Livia Leu wird Schweizer Botschafterin in Berlin

10.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 Staatssekretärin Livia Leu zur Schweizer Botschafterin in Deutschland ernannt. Sie wird ihre neue Funktion im Herbst 2023 antreten und Paul Seger ersetzen, der in Pension geht. Für die Nachfolge von Livia Leu setzt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA eine Findungskommission ein. Im Rahmen der periodischen Versetzungen hat der Bundesrat weitere Ernennungen vorgenommen.

EDA-Staatssekretärin Livia Leu führt politische Konsultationen mit Kosovo

09.05.2023 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat am 9. Mai 2023 in Bern mit dem kosovarischen Vize-Aussenminister Kreshnik Ahmeti politische Konsultationen geführt. Im Zentrum des Treffens standen verschiedene Aspekte der vielfältigen bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kosovo. Ebenfalls besprochen wurden die Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien, die Schweizer Unterstützung für den EU-Normalisierungsprozess zwischen den beiden Ländern und die Folgen des Krieges gegen die Ukraine für den Westbalkan.

Meldungen (329)

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

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