Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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LSVA: Rabatt für emissionsarme Lastwagen und Anpassung an Teuerung

04.04.2012 — Medienmitteilung EDA
Für emissionsarme Lastwagen (Emissionsklasse EURO VI) soll auf Mitte Jahr die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) um 10 Prozent reduziert werden. Gleichzeitig soll die LSVA an die Teuerung angepasst werden. Der Bundesrat hat heute den Grundsatzentscheid vom vergangenen 23. November bestätigt und das Bundesamt für Verkehr (BAV) ermächtigt, einen entsprechenden Beschluss des Gemischten Landverkehrsausschusses mit der EU zu unterzeichnen. Anschliessend wird der Bundesrat die Schwerverkehrsabgabeverordnung anpassen.


Minenstrategie des Bundes 2012-2015

04.04.2012 — Medienmitteilung EDA
Der Bund hat die Strategie für sein Engagement in der Humanitären Minenräumung für die Jahre 2012-2015 festgelegt. Pro Jahr werden rund 16 Millionen Franken für Projekte und Expertenentsendungen im Kampf gegen Personenminen, Streumunition und andere explosive Kriegsmunitionsrückstände eingesetzt.


Offizieller Arbeitsbesuch von Kassym-Jomart Tokayev, Generaldirektor des Büros der Vereinten Nationen in Genf

03.04.2012 — Medienmitteilung EDA
Am 3. April 2012 hat Kassym-Jomart Tokayev, der neue Generaldirektor des Büros der Vereinten Nationen in Genf, Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, zu offiziellen Gesprächen in Bern getroffen. Die beiden unterzeichneten ein Abkommen über den finanziellen Beitrag der Schweiz an die Renovationsarbeiten am Palais des Nations in Genf. Anschliessend an das Arbeitstreffen stattet Generaldirektor Tokayev Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf einen Höflichkeitsbesuch ab.


Verhandlungen mit Tunesien abgeschlossen

28.03.2012 — Medienmitteilung EDA
Die Verhandlungen zwischen Tunesien und der Schweiz über eine Migrationspartnerschaft konnten am Mittwoch in Bern mit der Paraphierung eines Memorandum of Understanding auf Ebene der Chefunterhändler abgeschlossen werden. Im Rahmen dieser Partnerschaft wurden auch ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich in Bezug auf Einreise, Aufenthalt und Rückübernahme sowie ein Abkommen über den Austausch von jungen Berufsleuten zu Ausbildungszwecken paraphiert.


Schweiz will UNO-Sicherheitsrat „demokratisieren“

28.03.2012 — Medienmitteilung EDA
Die fünf Staaten der Gruppe der S-5, zu der auch die Schweiz gehört, haben am Mittwoch in New York Vorschläge zur Verbesserung der Arbeitsmethoden des UNO-Sicherheitsrats eingereicht. Ziel ist, dass dieses mächtigste UNO-Organ offener, transparenter, aber auch effizienter wird und die übrigen UNO-Mitgliedstaaten besser einbezieht. Die Reform des Sicherheitsrates im Sinne einer „Demokratisierung“ seiner Arbeitsmethoden stellt einen Schwerpunkt der Schweizer UNO-Politik dar.


Nachhaltigkeit und Grüne Wirtschaft: Rio+20-Verhandlungen gehen schleppend voran

27.03.2012 — Medienmitteilung EDA
Ein für die Schweiz befriedigendes Resultat des UNO-Nachhaltigkeitskonferenz Rio+20 ist noch nicht in Griffweite. An der ersten Verhandlungsrunde vom 19. bis 27. März 2012 in New York lagen die Positionen der Länder weit auseinander. Die Konferenz findet vom 13. bis 22. Juni 2012 in Rio de Janeiro statt.



Bundesrat Didier Burkhalter vertritt die Schweiz am zweiten Gipfel über nukleare Sicherheit in Korea

23.03.2012 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, vertritt die Schweiz am zweiten Gipfel über nukleare Sicherheit, der auf Einladung des südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak am Montag und Dienstag in Seoul stattfindet. Mehr als fünfzig Präsidenten, Premierminister und Minister werden in der koreanischen Hauptstadt erwartet. Am Gipfel nehmen auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und Yukiya Amano, der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), teil. Bundesrat Burkhalter wird die Gelegenheit nutzen, um Gespräche mit Regierungsvertreterinnen und -vertretern der eingeladenen Staaten zu führen. Am Sonntag trifft er den südkoreanischen Aussen- und Handelsminister Kim Sung-Hwan zu einem offiziellen Gespräch.


Verantwortung teilen: Jahrestagung der Humanitären Hilfe in Basel

23.03.2012 — Medienmitteilung EDA
Unter dem Motto „Verantwortung teilen“ und im Beisein von Bundesrat Didier Burkhalter führten die Humanitäre Hilfe des Bundes und das Schweizerische Korps für Humanitäre Hilfe SKH ihre diesjährige Tagung in Basel durch. Erstmals leitete Manuel Bessler, der neue Delegierte des Bundesrats für Humanitäre Hilfe, die Jahrestagung. Er und Bundesrat Burkhalter erklärten die Pläne zur Weiterentwicklung der humanitären Hilfe der Schweiz. Weitere Referenten waren der UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, António Guterres und Dr. Guy Morin, Regierungspräsident von Basel-Stadt.



Die Schweiz exportiert ein Stück Gletscher nach Südkorea

22.03.2012 — Medienmitteilung EDA
Die Weltausstellung 2012 vom 12. Mai bis 12. August in der südkoreanischen Küstenstadt Yeosu stellt unter dem Motto “Der lebende Ozean und die Küste“ das Wasser ins Zentrum. Mehr als 100 Länder werden daran teilnehmen. Der Schweizer Pavillon vermittelt den Besucherinnen und Besuchern hautnah das Erlebnis der in Asien beliebten Berglandschaft und präsentiert die Schweiz als Wasserschloss Europas.


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