04.06.2010
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Medienmitteilung
EDA
Am 8. und 9. Juni 2010 findet das „Globale Forum über die Wiedererlangung von Vermögenswerten und Entwicklung“ in Paris statt, das von der Schweiz, der Weltbank und dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung organisiert wird. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wird die Schweiz an dieser Konferenz vertreten.
02.06.2010
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Medienmitteilung
EDA
Vom 31. Mai bis 2. Juni 2010 weilte eine Schweizer Delegation zur achten Runde der 2003 aufgenommenen Menschenrechtskonsultationen zwischen der Schweiz und Russland in Moskau. Gegenstand der Gespräche waren die nationale und internationale Menschenrechtspolitik sowie der operationelle Teil der Konsultationen.
02.06.2010
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute Antônio de Aguiar Patriota, Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten der Föderativen Republik Brasilien, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Patriota weilt derzeit zu Gesprächen im Rahmen des regelmässigen politischen Dialogs zwischen der Schweiz und Brasilien in der Schweiz.
31.05.2010
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Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bringt seine tiefe Besorgnis über die gravierenden Vorfälle zum Ausdruck, die sich beim Angriff der israelischen Streitkräfte auf einen internationalen Hilfskonvoi vor der Küste des Gazastreifens ereigneten. Der Konvoi versuchte, den Bewohnern des Gazastreifens humanitäre Hilfsgüter zu bringen. Die Schweiz verlangt eine internationale Untersuchung der Umstände dieses tragischen Vorfalls.
29.05.2010
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Medienmitteilung
EDA
Die im Konsens erfolgte Verabschiedung des Schlussdokuments der 8. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) stärkt die Glaubwürdigkeit des nuklearen Abrüstungs- und Nonproliferationsregimes. Als Fortschritte sind aus Schweizer Sicht insbesondere die Verabschiedung eines Aktionsplans, die Anerkennung der humanitären Dimension und der Geltung des humanitären Völkerrechts sowie die Einigung auf konkrete Schritte hin zur Schaffung einer nuklearwaffenfreien Zone im Nahen Osten zu bewerten.
28.05.2010
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EDA
Die Schweiz wurde heute von der UNO-Generalversammlung für die Periode 2010–2013 in den Menschenrechtsrat gewählt. Sie freut sich über diese Wahl, die sie als Zeichen der Anerkennung für ihr allgemeines Engagement zur Förderung der Menschenrechte und für ihre aktive Rolle als Ratsmitglied während der Periode 2006–2009 wertet. Die Schweiz wird sich im Hinblick auf die Überprüfung 2011 weiterhin für einen effizienten und ausgewogenen Rat einsetzen, der fähig ist, rasch auf Menschenrechtsverletzungen zu reagieren, wo auch immer sie verübt werden.
27.05.2010
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Medienmitteilung
EDA
Auf mehreren Vertretungen der Schweiz im Ausland sowie an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern kommt es in nächster Zeit zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat. Den Botschafterinnen und Botschaftern, die in den Ruhestand treten werden, dankt der Bundesrat für die geleisteten Dienste.
27.05.2010
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Medienmitteilung
EDA
Die Organisatoren des 13. Frankophoniegipfels haben heute Morgen an einer gemeinsamen Medienkonferenz der betroffenen Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden über den Stand der Vorbereitungen, die Themen und das Rahmenprogramm des Gipfels informiert, der vom 22. bis 24. Oktober 2010 in Montreux stattfindet.
26.05.2010
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Medienmitteilung
EDA
Das Sitzgebäude der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf wird erweitert. Die dritte und letzte Etappe dieser Erweiterung benötigt ein Darlehen von CHF 40 Mio. sowie einen A-fonds-perdu-Beitrag von CHF 10 Mio. Der Bundesrat hat heute eine entsprechende Botschaft ans Parlament verabschiedet. Diese regelt die Finanzierung der Extra-muros-Erweiterung des Centre William Rappard (CWR).
20.05.2010
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EDA
Die Schweiz drückt Thailand in dieser schwierigen Situation ihre Sympathie und Unterstützung aus. Das EDA fordert alle Seiten auf, den politischen Dialog wieder aufzunehmen.
19.05.2010
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EDA
Der Bundesrat will den Aussenschutz der internationalen Organisationen mit Sitz in der Schweiz erhöhen. Dafür ist ein Betrag von 10 Millionen Franken erforderlich.
19.05.2010
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ist am Mittwoch nach Chisinau in der Republik Moldau gereist, wo sie an der regionalen Botschafterkonferenz, dem Treffen der Schweizer Botschafter der südost- und osteuropäischen Länder, teilnimmt. Am Mittwochabend hat sie in Chisinau Iurie Leanca, den stellvertretenden Premierminister und Aussenminister der Republik Moldau, zu offiziellen Gesprächen getroffen. Anlässlich des Treffens wurden ein Rückübernahmeabkommen sowie ein Abkommen zur Visaerleichterung unterzeichnet.