Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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In Bern soll ein Erinnerungsort für die Opfer des Nationalsozialismus entstehen

26.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat setzt sich dafür ein, dass die Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung und des Holocaust nicht in Vergessenheit geraten. An seiner Sitzung vom 26. April hat er deshalb 2,5 Millionen Franken für die Realisierung eines Erinnerungsortes für die Opfer des Nationalsozialismus bewilligt. Das Mahnmal soll in der Stadt Bern entstehen und für alle zugänglich sein. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde beauftragt, bis im Sommer 2023 eine entsprechende Zusammenarbeitsvereinbarung mit der Stadt Bern auszuarbeiten.


Bundesrat empfängt Botsuanas Präsidenten Masisi zum Staatsbesuch

25.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Der botsuanische Präsident Mokgweetsi Eric Keabetswe Masisi reist Ende Woche mit seiner Gattin Neo Jane Masisi für einen Staatsbesuch in die Schweiz. Gemeinsam mit Bundespräsident Alain Berset wird er am Sonntag, 30. April 2023, die Landsgemeinde in Appenzell Innerrhoden besuchen. Am Montag, 1. Mai, sind der Empfang durch den Bundesrat in corpore sowie die politischen Gespräche in Bern angesetzt. Die Einladung würdigt die demokratischen Traditionen Botsuanas und unterstreicht den Willen, die Chancen in der Zusammenarbeit zu nutzen. Der Bundesrat möchte den Austausch mit dem afrikanischen Kontinent insgesamt ausbauen.


Bundesrat Ignazio Cassis weiht erste Schweizer Botschaft beim Heiligen Stuhl ein und führt Gespräche in Italien und im Vatikan

21.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem dreitägigen Besuch in Rom hat Bundesrat Ignazio Cassis die erste diplomatische Vertretung der Schweiz beim Vatikan offiziell eingeweiht. Diese soll die Beziehungen zum Heiligen Stuhl stärken, wie der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) beim Treffen mit Kardinal Pietro Parolin, dem Staatssekretär des Heiligen Stuhls, betonte. Zudem fanden Gespräche mit dem italienischen Aussenminister Antonio Tajani sowie dem italienischen Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti statt. Ignazio Cassis zeigte sich erfreut über die gemeinsame Erklärung der beiden Länder vom Vortag, mit welcher die Schweiz von der schwarzen Liste Italiens betreffend die Besteuerung von natürlichen Personen gestrichen wird.


Bericht des Bundesrats über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2022

19.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik im Jahr 2022 war durch die Folgen des Kriegs in der Ukraine geprägt, der die grösste Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg auslöste. Zusätzlich haben steigende Lebensmittel- und Energiepreise, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie, andauernde bewaffnete Konflikte und Menschenrechtsverletzungen weltweit zu einer Zunahme der Flucht- und Migrationsbewegungen geführt. Die Schweiz führte 2022 ihre aktive Migrationsaussenpolitik fort und schloss mit Georgien und Nordmazedonien zwei weitere Migrationspartnerschaften ab. Dies zeigt der Jahresbericht zur schweizerischen Migrationsaussenpolitik, der am 19. April 2023 vom Bundesrat gutgeheissen wurde.



Ukraine: Die Schweiz unterstützt mit Ambulanzfahrzeugen und schickt weitere Löschfahrzeuge

13.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt ihre langfristige Unterstützung für die Ukraine fort. Am Donnerstag, 13. April 2023 wurden fünf Occasion-Ambulanzfahrzeuge in Kyiv lokalen NGOs übergeben, die der Kanton Basel-Stadt und die Stadt Zürich der Ukraine spenden. Zudem sind in den kommenden Wochen weitere Materiallieferungen und auch Ausbildungen geplant. Die beim EDA angegliederte Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) finanziert und organisiert die Transporte.


Bundesrat Ignazio Cassis zu Besuch in Italien und im Vatikan

13.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilt ab dem 19. April zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch in Rom, in dessen Rahmen er eine Reihe von Gesprächen mit Vertretungen des Heiligen Stuhls und der Republik Italien führt. Im Vatikan trifft sich der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit Kardinal Pietro Parolin, dem Staatssekretär des Heiligen Stuhls, und mit Erzbischof Paul Richard Gallagher, dem Sekretär für staatliche Beziehungen. Zudem weiht er den neuen Sitz der Schweizer Botschaft beim Heiligen Stuhl ein. In Italien sind Treffen mit Aussenminister Antonio Tajani und, Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti vorgesehen.



Bundesrat Ignazio Cassis zu Besuch in Kuba und den USA

06.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Am 10. April 2023 reist EDA-Vorsteher Ignazio Cassis nach Havanna und trifft dort seinen kubanischen Amtskollegen Bruno Eduardo Rodríguez Parrilla. Anschliessend reist er weiter nach Washington, wo er am 12. und 13. April 2023 an der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) teilnimmt. Danach geht es weiter nach Chicago, wo Bundesrat Cassis eine erste Bilanz nach der Wiedereröffnung des Generalkonsulats im Jahr 2019 ziehen wird.


Mehr Umweltschutz in der europäischen Binnenschifffahrt

05.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat setzt sich für einheitliche Regeln und mehr Umweltschutz in der europäischen Binnenschifffahrt ein. An seiner Sitzung vom 5. April 2023 hat er deshalb die Botschaft zur Genehmigung des Strassburger Übereinkommens von 2012 über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt (CLNI 2012) und zur Änderung des Bundesgesetzes über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge (Seeschifffahrtsgesetz) sowie zur Genehmigung der Änderung des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) verabschiedet.


Die Schweiz an der Frühjahrstagung 2023 des Internationalen Währungsfonds und der Weltbankgruppe sowie am G20-Finanzministertreffen in Washington

05.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Karin Keller-Sutter* und Bundesrat Ignazio Cassis sowie Nationalbankpräsident Thomas Jordan nehmen vom 12.-14. April 2023 an der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) in Washington teil. Während der Tagung findet auch ein Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20 statt.

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