30.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am Dienstag, 30. Juni, in Bern den Premierminister Kirgisiens, Igor Chudinov, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Chudinov traf im Anschluss auch mit Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, und Martin Dahinden, Direktor der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, DEZA, zusammen. Mit dem Staatssekretär für Wirtschaft Jean-Daniel Gerber, unterzeichnete Chudinov zudem ein Projekt zur Wirtschaftsförderung im Textilbereich.
30.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat heute Yossi Beilin und Yasser Abbed-Rabo, die beiden Initianten der Genfer Initiative, empfangen. Im Zentrum der Gespräche stand die Arbeit der letzten Monate an den Anhängen zum Modellabkommen der Genfer Initiative, in denen detaillierte Vorschläge zur Regelung der Modalitäten eines allfälligen Friedensabkommens gemacht werden.
30.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
29.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
29.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz empfängt am 30. Juni den kirigisischen Premierminister Igor Chudinov zu einem Höflichkeitsbesuch in Bern. An dem Treffen werden neben den bilateralen Beziehungen die Zusammenarbeit der beiden Staaten in den Bretton Woods Institutionen erörtert. Die Schweiz und Kirgisien gehören innerhalb des Internationalen Währungsfonds (IWF) der gleichen Stimmrechtsgruppe an. Auf dem Programm stehen zudem aktuelle Themen wie die Finanzkrise und die weltwirtschaftlichen Aussichten.
26.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Vom 26. bis 30. Juni 2009 findet in Prag eine internationale Konferenz zu den während der Shoah geraubten Vermögenswerten statt. 49 Staaten, darunter auch die Schweiz, nehmen an der Konferenz teil.
25.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz zeigt sich besorgt über die formelle Verhaftung (24. Juni 2009) des seit Dezember 2008 festgehaltenen Menschenrechtsaktivisten Liu Xiaobo. Er gehört zu den Unterzeichnern der «Charta 2008», in der China aufgerufen wird, den politischen Reformkurs fortzusetzen.
24.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute in Bern Sergei Lawrow, den Aussenminister der Russischen Föderation, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum des Treffens standen bilaterale Fragen und aktuelle internationale Themen.
24.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat heute die Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens über das "Abkommen zwischen der Schweiz und der EG über die Erleichterung der Kontrollen und Formalitäten im Güterverkehr sowie über zollrechtliche Sicherheitsmassnahmen" beschlossen. Mit dem Abkommen werden neue Hindernisse für den Warenverkehr mit der EU vermieden. Der neue Staats-vertrag ersetzt und ergänzt das bestehende Abkommen über Güterkontrollen von 1990. Er wird ab dem 1. Juli 2009 vorläufig angewendet. Das Abkommen wird morgen, am 25. Juni, in Brüssel unterzeichnet.
24.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Menschenhandel macht an Ländergrenzen nicht Halt. Um ihn zu verhindern, effizient zu bekämpfen und seine Opfer zu schützen, ist internationale Zusammenarbeit zentral. Das EDA, in enger Kooperation mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) organisiert neu für in- und ausländische Expertinnen und Experten zweimal jährlich einen runden Tisch. Die Gespräche dienen der Kontaktpflege, dem Erfahrungsaustausch und der Stärkung der Zusammenarbeit. Die dreijährige Serie der Runden Tische zu Menschenhandel wurde gestern mit einer Delegation aus Ungarn eröffnet.
23.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Am 23. Juni 2009 unterzeichnete Botschafter Paul Seger, der Leiter der Direktion für Völkerrecht, im Namen des Bundesrats ein Sitzabkommen mit der Globalen Allianz für Impfstoffe und Immunisierung (Global Alliance for Vaccines and Immunization, GAVI Alliance). Seitens der GAVI Alliance wurde das Abkommen von Julian Lob-Levyt, dem Exekutivdirektor der GAVI Alliance, unterzeichnet.
16.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute in Budapest Ihren neuen ungarischen Amtskollegen, Péter Balázs, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit der beiden Länder in den internationalen Organisationen, die europäische Zusammenarbeit sowie aktuelle internationale Themen. Während des Besuches wurde auch eine Absichtserklärung verabschiedet.