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Medienmitteilung, 01.07.2021

Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 4. bis 8. Juli 2021 zu einem offiziellen Besuch ins Baltikum. Die Reise führt ihn nach Lettland, Estland und Litauen. In Vilnius wird er am 7. und 8. Juli 2021 zudem an der Ukraine-Reformkonferenz teilnehmen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Europapolitik, die bilateralen Beziehungen sowie aktuelle internationale Herausforderungen. Bei der Teilnahme an der Reformkonferenz in Vilnius geht es in erster Linie darum, den bevorstehenden Schweizer Vorsitz 2022 vorzubereiten.

Die Reise erfolgt aus Anlass des Doppeljubiläums, welches die Schweiz mit allen drei baltischen Staaten 2021 begeht. Vor 100 Jahren hat die Schweiz die Unabhängigkeit von Estland, Lettland und Litauen anerkannt und vor 30 Jahren, nach dem Zerfall der Sowjetunion, wurden die bilateralen Beziehungen zu allen drei Staaten wiederaufgenommen. In seinen Gesprächen wird Bundesrat Cassis aufzeigen, dass die Schweiz auch ohne das Institutionelle Abkommen eine zuverlässige  Partnerin der Europäischen Union bleibt.

Bilaterale Treffen in drei Ländern
Bundesrat Ignazio Cassis reist  zuerst nach Riga, wo er zu einem offiziellen Besuch empfangen wird. Er wird dabei den lettischen Aussenminister Edgars Rinkēvičs, Staatspräsident Egils Levits und Parlamentspräsidentin Ināra Mūrniece treffen. Aus Anlass des Doppeljubiläums organisiert die Schweizer Botschaft in Riga gemeinsam mit dem Riga-Jurmala Festival eine virtuelle Konferenz zum Thema «Digital Transformation in Culture», zu deren Start Bundesrat Cassis die Teilnehmenden begrüssen wird.

In Tallinn werden Digitalisierung und Cyberdiplomatie im Zentrum stehen. Basierend auf den Prioritäten der Schweizer Strategie Digitalaussenpolitik 2021–2024 wird sich Bundesrat Ignazio Cassis mit seinen estnischen Gesprächspartnerinnen und -partnern über die aktuellen Herausforderungen in diesem Bereich austauschen. Er wird zudem das NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence sowie den e-Estonia Briefing Centre besuchen. Ebenfalls auf dem Programm stehen Gespräche mit Aussenministerin Eva-Maria Liimets und Parlamentspräsident Jüri Ratas.

Schliesslich wird Bundesrat Cassis nach Vilnius reisen, wo er seinen litauischen Amtskollegen Gabrielius Landsbergis treffen und im Rahmen der Feierlichkeiten des Doppeljubiläums eine Ausstellung über Schweizer Wahlplakate besuchen wird.

Ukraine-Reformkonferenz (URC)
Im Fokus des Besuchs in Vilnius steht die Teilnahme an der Ukraine-Reformkonferenz. Der hochrangige Anlass findet seit 2017 jährlich jeweils in einem anderen Land statt. Die diesjährige Ausgabe ist insofern besonders relevant, als dass die Schweiz am 8. Juli 2021, mit dem Ende der Konferenz, offiziell den Vorsitz von Litauen übernimmt und 2022 in Lugano, gemeinsam mit der Ukraine, die nächste Ausgabe ausrichten wird. Ziel der Konferenz ist es, den Reformprozess in der Ukraine zu unterstützen und Handlungsempfehlungen zu formulieren. Die Gastgeberrolle der Schweiz 2022 ist vor dem Hintergrund ihres grossen und langjährigen Engagements in der Ukraine zu sehen: Seit 1999 unterstützt die Schweiz die Reformen in der Ukraine im Rahmen der Humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit sowie der Friedensförderung. An der diesjährigen Konferenz in Litauen wird Bundesrat Cassis verschiedene bilaterale Gespräche führen, unter anderem mit Vertretern der ukrainischen Regierung.

Nationalrätin Corina Gredig (Mitglied der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats) und Nationalrätin Lilian Studer (Mitglied der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats) werden Bundesrat Cassis auf seiner Baltikumsreise begleiten.


Weiterführende Informationen

Bilaterale Beziehungen Schweiz–Lettland
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Estland
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Litauen
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Ukraine


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Letzte Aktualisierung 28.01.2022

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