Bilaterale Beziehungen Schweiz–Belarus

In den letzten Jahren haben sich die Beziehungen zwischen der Schweiz und Belarus stetig vertieft. So wurde 2016 mit der beinahe vollständigen Aufhebung der EU-Sanktionen, welche die Schweiz mitgetragen hatte, den Beziehungen eine neue Dynamik verliehen. Der Bundesrat beschloss am 15. Mai 2019 die Schweizer Vertretung in Minsk zu einer vollwertigen Botschaft aufzuwerten.

Schwerpunkte der diplomatischen Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Belarus und der Schweiz waren aufgrund der zwischen 2006-2016 bestehenden Sanktionen wenig entwickelt. Die Schweiz hatte seit 2006, in Anbetracht der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien bei den belarussischen Präsidentschaftswahlen vom 19. März 2006, die Sanktionen der EU mitgetragen. Diese Sanktionen wurden im Zuge der Präsidentschaftswahlen 2010 verschärft. Die Schweiz schloss sich diesbezüglich der von der EU am 31. Januar 2011 beschlossenen Ausweitung der Personenliste, welche unter die Finanz- und Reisesanktionen fallen, an. Bis auf vier Personen konnten am 1. März 2016 die Finanz- und Reisesanktionen aufgehoben werden.

Diese Entwicklung verlieh dem beidseitigen Verhältnis eine neue Dynamik, welche sich durch die Intensivierung der bilateralen Treffen zu politischen sowie zu wirtschaftlichen Fragen ausdrückt. Günstig entwickelten sich die politischen Beziehungen vor allem zwischen den Aussenministerien und den Parlamenten. Die Schweiz erachtet sowohl das wirtschaftliche Potential als auch das Engagement von Belarus für Stabilität in der Region – vor allem seit dem Beginn des Konfliktes im Osten der Ukraine – als vielversprechend. Der Entscheid, die Schweizer Vertretung in Minsk zu einer vollwertigen Botschaft aufzuwerten, geht mit einer Verstärkung des Engagements des EDA im Menschenrechtsbereich einher.

Datenbank Staatsverträge

Wirtschaftliche Zusammenarbeit

Der Handelsaustausch zwischen den beiden Volkswirtschaften bleibt noch unter dem bestehenden Potenzial, obwohl der Aussenhandel 2018 auf beiden Seiten gewachsen ist. Ein grundlegendes Vertragsnetz zum Ausbau des wirtschaftlichen Austauschs besteht. So sind das Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, das Investitionsabkommen und das Doppelbesteuerungsabkommen in Kraft. Die Schweiz importiert vor allem Edelsteine und Metalle sowie landwirtschaftliche Produkte und exportiert Maschinen, Pharmazeutika, Transportmittel (Fahrzeuge und Flugzeuge) sowie unedle Metalle. Etwa 30 Unternehmen mit Bezug zur Schweiz sind in Belarus vertreten. Mit Abstand das wichtigste Unternehmen ist Stadlerrail, das seit 2014 in der Nähe von Minsk eine Produktionsstätte mit gegen 1200 Arbeitsplätzen (2019) unterhält. 2018 traf sich die Gemischte Wirtschaftskommission Schweiz-Belarus zu ihrer 10. Tagung in Bern.

Auch der «Business Council», ein von Geschäftsleuten und Verbänden 2013 geschaffener Wirtschaftsrat, der unter der Leitung des Verwaltungsratspräsidenten von Stadlerrail steht, trifft sich jährlich abwechselnd in der Schweiz und in Belarus.

Handelsförderung, Switzerland Global Enterprise SGE

Handelskammer Schweiz - Belarus (en)

Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation

Forschende und Kulturschaffende aus Belarus können sich beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) um Bundes-Exzellenz-Stipendien bewerben.

Die schweizerische Berufshochschule Arc hat 2019 ein Partnerschaftsabkommen mit der Universität MITSO in Minsk abgeschlossen.

Bundes-Exzellenz-Stipendien für ausländische Forschende und Kunstschaffende SBFI

Friedensförderung und Menschliche Sicherheit

Die teilweise unterschiedlichen Auffassungen zu Demokratie und Menschenrechten werden beim jährlichen bilateralen Dialog zwischen Vertretern der Aussenministerien besprochen. Unter anderem kommen bei diesen Treffen auch Themen wie Folterprävention und die Abschaffung der Todesstrafe zur Sprache. Zudem finanzierte das EDA 2019 ein Projekt zur Umsetzung der Empfehlungen des UN-Menschenrechtsausschuss an Belarus und unterstützt lokale Initiativen zur Abschaffung der Todesstrafe.

Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

Die DEZA und die Humanitäre Hilfe der Schweiz waren zwischen 2001 und 2010 in Belarus aktiv. Die Aktivitäten konzentrierten sich auf Massnahmen zur Linderung der schwerwiegenden Folgen des Reaktorunglücks von 1986 in Tschernobyl. Dafür wurden von 2001-2010 CHF 25 Mio. eingesetzt. 

Schweizerinnen und Schweizer in Belarus

Mitte 2019 lebten 31 Schweizerinnen und Schweizer in Belarus, vor allem in Minsk.

Geschichte der bilateralen Beziehungen

Im Auflösungsprozess der Sowjetunion erklärte die Republik Belarus am 25. August 1991 ihre Unabhängigkeit. Die Schweiz anerkannte den neuen Staat am 23. Dezember1991. Der Schweizer Botschafter in Polen war zwischen 1992 und Januar 2018 auch in Minsk seitenakkreditiert. Am 15. Mai 2019 entschied der Bundesrat, das Schweizer Botschaftsbüro, mit welchem die Schweiz seit 2010 in Minsk vertreten war, zu einer Botschaft aufzuwerten und einen Botschafter mit Sitz in Minsk zu akkreditieren. Belarus eröffnete nach der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1992 eine Botschaft in Bern, welche zurzeit durch einen Geschäftsträger a.i. geleitet wird.

Belarus, Historisches Lexikon der Schweiz