Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.
11.01.2017
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 11. Januar 2017 hat der Bundesrat den Aussenpolitischen Bericht 2016 verabschiedet. Der Bericht gibt einen Gesamtüberblick über die schweizerische Aussenpolitik und legt Rechenschaft ab über die wichtigsten aussenpolitischen Aktivitäten der Schweiz im Jahr 2016, unter anderem in den Bereichen der Entwicklungszusammenarbeit, der humanitären Hilfe und der Guten Dienste. Er umfasst dieses Jahr ein Schwerpunktkapitel zum schweizerischen Engagement für Frieden und Entwicklung in den Krisenregionen von Syrien bis Sahel.
10.01.2017
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EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafter
06.01.2017
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Medienmitteilung
EDA
Als Ausdruck der politisch und wirtschaftlich zunehmend engeren Beziehungen zwischen der Schweiz und China empfängt der Bundesrat unter der Leitung von Bundespräsidentin Doris Leuthard kommende Woche den chinesischen Präsidenten XI Jinping zum Staatsbesuch in der Schweiz. Den Auftakt des Besuchsprogramms bilden am Sonntag, 15. Januar 2017, die offiziellen Reden sowie das Gala-Dinner, an dem neben Präsident XI Jinping auch dessen Gattin PENG Liyuan teilnehmen wird. Die Gespräche beider Delegationen sind auf Montag angesetzt.
23.12.2016
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EDA
Angesichts der sich verschärfenden humanitären Krise im Jemen bekräftigt die Schweiz ihr Engagement zu Gunsten der Not leidenden Zivilbevölkerung, indem sie dem vom Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) verwalteten Humanitarian Pooled Fund für die kommenden zwölf Monate weitere 3 Millionen Franken zur Verfügung stellt. Mit dem Geld sollen Projekte in den Bereichen Wasser, Hygiene und Ernährung finanziert werden.
22.12.2016
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EDA
Die UNO-Generalversammlung hat in New York beschlossen, einen unabhängigen Untersuchungsmechanismus zu schaffen. Damit soll die Grundlage für spätere Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen der gravierendsten Völkerrechtsverbrechen in Syrien gelegt werden. Die Schweiz hat die von Liechtenstein eingebrachte Resolution, deren Anliegen dem langjährigen schweizerischen Engagement zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien entspricht, von Beginn weg unterstützt und begrüsst diesen bedeutenden Schritt.
21.12.2016
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EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Dezember 2016 den Bericht „Lohn- und Sozialbedingungen der Gastforschenden am CERN“ in Erfüllung des Postulats 14.3855 Tornare vom 25. September 2014 verabschiedet.
21.12.2016
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EDA
Das Protokoll III zur Erweiterung des Personenfreizügigkeitsabkommens (FZA) auf Kroatien wird am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Dies erfordert Anpassungen an der Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs (VEP). Der Bundesrat hat die entsprechende Revision der Verordnung an seiner Sitzung vom 21. Dezember 2016 beschlossen.
21.12.2016
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Dezember 2016 beschlossen, die Finanzierung des Programm-Budgets des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) in den kommenden vier Jahren weiterzuführen. Der Beitrag der Schweiz ist in erster Linie für den Zugang der betroffenen Bevölkerung zu Bildung, Gesundheitsvorsorge und sozialen Dienstleistungen bestimmt Auf diese Weise trägt unser Land dazu bei, Perspektiven zu schaffen, das Risiko einer Radikalisierung junger Leute zu reduzieren und die Stabilität in der Region zu verbessern. Gleichzeitig erhöht sich für die UNRWA die finanzielle Planungssicherheit.
21.12.2016
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EDA
An seiner Sitzung vom 21. Dezember 2016 hat der Bundesrat die Verlängerung des Schweizer Beitrags an die Beratungsgruppe für internationale Agrarforschung (CGIAR) für die Periode 2017 bis 2019 genehmigt. Die CGIAR erarbeitet konkrete und wirkungsvolle Lösungen zur Bewältigung der Herausforderungen von Armut und Mangelernährung. Mit ihrem Beitrag setzt sich die Schweiz für die Bekämpfung des Hungers ein, eines der Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung.
20.12.2016
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EDA
Die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels in Anwesenheit aller Staatschefs der Nachbarländer der Schweiz fand in den ausländischen Medien grosse Beachtung. Andererseits war die Schweiz wie zahlreiche andere europäische Staaten auch wegen der grossen Themen unserer Zeit in der internationalen Presse: Migrationsfragen und Islam. Des Weiteren wurden auch 2016 erneut zwei Volksabstimmungen in den Medien thematisiert: die «Durchsetzungsinitiative» und die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen». Positiv gewürdigt von der ausländischen Presse wurde schliesslich die wirtschaftliche und politische Stabilität der Schweiz in einem von weltweit grossen Umwälzungen geprägten Jahr.
16.12.2016
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EDA
Die Schweiz ratifiziert das Protokoll zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien. Die eidgenössischen Räte hatten den Bundesrat am 17. Juni des laufenden Jahres ermächtigt, das Protokoll III zur Erweiterung des Personenfreizügigkeitsabkommens (FZA) auf Kroatien unter einer bestimmten Bedingung zu ratifizieren. Nachdem das Parlament das Ausführungsgesetz zu Art. 121a BV verabschiedet hat, ist der Bundesrat zum Schluss gekommen, dass diese Bedingung erfüllt ist. An seiner Sitzung vom 16. Dezember 2016 ermächtigte er deshalb das EDA, in Zusammenarbeit mit dem EJPD die Ratifikation des Protokolls III gegenüber der EU zu bestätigen. Damit ist auch die Voraussetzung erfüllt für die umfassende Teilnahme der Schweiz am Europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020.
16.12.2016
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EDA
Der gemischte Ausschuss Schweiz–EU zum Landverkehrsabkommen ist am Freitag in Bern zu seinem 30. Treffen zusammengetreten. Dabei wurden neue Entwicklungen in verschiedenen aktuellen Themenbereichen des Strassen- und Schienenverkehrs erör-tert. Insbesondere informierte die schweizerische Delegation die Vertreter der EU über die Vorlage des Bundesrates zur Organisation der Bahninfrastruktur (OBI).
Letzte Aktualisierung 23.04.2025
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