Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Objekt 3517 – 3528 von 4032

Vereinbarkeit von Volksinitiativen mit dem Völkerrecht verbessern; Zusatzbericht des Bundesrates stellt Massnahmen zur Diskussion

31.03.2011 — Medienmitteilung EDA
Eine materielle Vorprüfung und strengere Gültigkeitsvoraussetzungen für Volksinitiativen können dazu beitragen, mögliche Widersprüche zwischen Verfassungsrecht und Völkerrecht zu vermeiden. Zu diesem Schluss gelangt der Zusatzbericht über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht, den der Bundesrat am Mittwoch verabschiedet hat. Der Zusatzbericht will eine vertiefte politische Diskussion ermöglichen und Entscheidgrundlagen liefern.


Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in Armenien

29.03.2011 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, wird sich vom 31. März bis 1. April 2011 zu einem offiziellen Besuch in Armenien aufhalten. Neben den offiziellen Gesprächen steht auch die feierliche Eröffnung der Schweizerischen Botschaft in der Hauptstadt Erewan auf dem Programm.



Humanitäre Hilfe begeht Jahrestagung vor schwierigem Hintergrund

25.03.2011 — Medienmitteilung EDA
Vor dem Hintergrund der Katastrophen in Japan und dem Konflikt in Libyen fand die Jahrestagung der Humanitären Hilfe des Bundes statt. Nicht nur wegen der angespannten Lage war es eine besondere Veranstaltung, sondern auch, weil Jubiläen zu begehen waren. Zudem war dies die letzte Jahrestagung unter Leitung des scheidenden Delegierten für Humanitäre Hilfe, Toni Frisch.


Belgien verzichtet auf die Weiterführung des Verfahrens gegen die Schweiz vor dem Internationalen Gerichtshof

25.03.2011 — Medienmitteilung EDA
Belgien hat dem Internationalen Gerichtshof mitgeteilt, dass es auf die Weiterführung des im Dezember 2009 gegen die Schweiz eingeleiteten Verfahrens verzichtet. Belgien hatte dem Bundesgericht vorgeworfen, es habe in seinem Urteil vom 30. September 2008 erklärt, die Schweiz würde den bevorstehenden Entscheid der belgischen Gerichte zur Schadenersatzpflicht der SAirGroup/SAirLines beim Konkurs von Sabena nicht anerkennen. Das Bundesgericht hatte jedoch nicht über die Anerkennung eines allfälligen zukünftigen belgischen Urteils entschieden.



Anschlag in West-Jerusalem

23.03.2011 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verurteilt in aller Schärfe den heutigen Anschlag in West-Jerusalem, der gemäss den bisherigen Informationen ein Todesopfer sowie rund zwanzig Verletzte gefordert hat. Das EDA ist sehr besorgt über die Eskalation der Gewalt in Israel und im besetzten palästinensischen Gebiet und ruft sämtliche Parteien zur Zurückhaltung auf.



Konvoi britischer Militärfahrzeuge durch die Schweiz

22.03.2011 — Medienmitteilung EDA
Ein Konvoi von 20 britischen Militärfahrzeugen hat die Schweiz heute von Basel nach Chiasso durchquert. Der Bundesrat bewilligte die Durchfahrt auf der Basis der Resolution 1973 des UNO-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen.


Schweizer Botschaft wird nach Osaka verlegt

22.03.2011 — Medienmitteilung EDA
Aufgrund der unsicheren Entwicklung im Grossraum Tokio hat das Eidgenössiche Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA entschieden, die Schweizer Botschaft in Japan vorläufig nach Osaka zu verlegen. Von dort aus wird sie weiterhin ausreisewillige Schweizerinnen und Schweizer nach Möglichkeit bei der Abreise unterstützen. Das EDA rät Schweizerinnen und Schweizern nach wie vor, den Grossraum Tokio und den Nordosten Japans zu verlassen.


Das Such- und Abklärungsteam kehrt aus Japan zurück

22.03.2011 — Medienmitteilung EDA
Das Schweizer Expertenteam der Humanitären Hilfe des Bundes, das in Japan Such- und Abklärungsarbeiten durchgeführt hat, kehrt heute Abend in die Schweiz zurück. Damit ist das Schweizer Engagement vor Ort jedoch nicht beendet. Fachleute der humanitären Hilfe befinden sich weiterhin in Tokio und Osaka. Sie unterstützen insbesondere die Arbeit der Botschaft zur Unterstützung der Schweizerinnen und Schweizer vor Ort.


Konvoi britischer Militärfahrzeuge durch die Schweiz

21.03.2011 — EDA
Ein Konvoi von 20 britischen Militärfahrzeugen hat die Schweiz heute von Basel nach Chiasso durchquert. Der Bundesrat bewilligte die Durchfahrt auf der Basis der Resolution 1973 des UNO-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen.

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Letzte Aktualisierung 23.04.2025

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