26.03.2010
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Medienmitteilung
EDA
Am 26. März 2010 traf Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, in Genf Staatsrätin Isabel Rochat sowie deren Amtskollegen Mark Muller und David Hiler, die an der Sitzung der ständigen gemischten Arbeitsgruppe Bund-Kanton Genf über die Prioritäten des internationalen Genf den Kanton Genf vertreten.
24.03.2010
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat am Mittwoch, 24. März, in Brüssel Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der Union für Aussen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, zu Gesprächen getroffen. Es handelt sich dabei um das erste offizielle Treffen mit Ashton seit deren Amtsantritt. Themen waren die bilateralen Beziehungen Schweiz – EU, diverse internationale Fragen sowie der Konflikt mit Libyen.
24.03.2010
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EDA
Die Schweiz unterstützt das UNO-Welternährungsprogramm (World Food Program, WFP) in den Jahren 2010 und 2011 mit CHF 42 Mio. Der Bundesrat hat heute über einen entsprechenden Beitrag entschieden, der dem laufenden Rahmenkredit zur Weiterführung der Humanitären Hilfe angerechnet wird.
24.03.2010
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EDA
Der Bundesrat hat beschlossen, bis 2012 insgesamt 36 Millionen Franken für den Wiederaufbau in Haiti aufzuwenden. Die Schweiz wird sich insbesondere in den Bereichen Wiederaufbau und Sanierung der Basisinfrastruktur, Entwicklung der ländlichen Regionen und Ernährungssicherheit engagieren. Diese Bemühungen werden im Rahmen der bewilligten Rahmenkredite finanziert.
22.03.2010
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey reist am Mittwoch, 24. März, nach Brüssel für ein Gespräch mit Catherine Ashton, der Hohen Vertreterin der Union für Aussen- und Sicherheitspolitik sowie Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. Es handelt sich dabei um das erste offizielle Treffen mit Ashton seit deren Amtsantritt.
20.03.2010
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EDA
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, hat sich gestern in Genf mit Dan Meridor, israelischer Vizepremier, zu einem Gespräch getroffen.
18.03.2010
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EDA
Heute Donnerstag, 18. März 2010, nahmen in Bern Botschafter Pierre Helg, stellvertretender Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten, und Andreï Evdochenko, Vizeminister für auswärtige Angelegenheiten Weissrusslands, einen Notenaustausch vor, der den Aufenthalt von Kindern aus Weissrussland in der Schweiz regelt. Er bildet die Grundlage dafür, dass auch in Zukunft Schweizer Familien Kinder aus den von der Tschernobyl-Katastrophe verseuchten Regionen bei sich aufnehmen können.
16.03.2010
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EDA
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, hielt sich heute zu einem Arbeitsbesuch in Berlin auf und wurde von Deutschlands Aussenminister Guido Westerwelle zum Gespräch empfangen.
10.03.2010
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Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über den von der israelischen Regierung bewilligten Bau von 1600 zusätzlichen Wohnungen in einer jüdischen Siedlung im besetzten Ost-Jerusalem. Es appelliert an die israelische Regierung, auf diesen Ausbau zu verzichten und sämtliche Siedlungsprojekte im besetzten palästinensischen Gebiet zu stoppen.
09.03.2010
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EDA
Die geltende Regelung des Verhältnisses von Völkerrecht und Landesrecht hat sich grundsätzlich bewährt. Der Bundesrat will aber vertieft prüfen, wie Widersprüche zwischen dem Initiativrecht und den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz vermieden werden können. Dies hält er in seinem am Freitag verabschiedeten Bericht über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht fest.
05.03.2010
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EDA
Der Bundesrat hat heute die Botschaft und den Entwurf des Bundesbeschlusses zum Vertrag vom 29.01.2010 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein zu den Umweltabgaben im Fürstentum gutgeheissen.
04.03.2010
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, hat am Donnerstag, 4. März 2010, in Bern anlässlich des Arbeitsbesuchs des kasachischen Aussenministers Kanat Saudabayev ein Rückübernahme- und ein Visa-Abkommen zwischen der Schweiz und Kasachstan unterzeichnet. Zudem wurde eine Einigung im Bereich der Steuern erzielt. Ein weiteres, multilateral ausgerichtetes Treffen ist für Freitag vorgesehen.