Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Zweiter Schweizer Beitrag: Bundesrat genehmigt die Umsetzungsabkommen zwischen der Schweiz und acht EU-Ländern

31.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags hat der Bundesrat am 31. August 2022 die bilateralen Umsetzungsabkommen im Bereich der Kohäsion zwischen der Schweiz und Bulgarien, Estland, Kroatien, Malta, Polen, Rumänien, Ungarn und Zypern genehmigt. Die Abkommen bilden die Grundlage für die Zusammenarbeitsprogramme mit diesen Ländern in verschiedenen Bereichen, in denen die Schweiz mit ihrer Unterstützung einen Mehrwert schaffen kann. Mit der Genehmigung der Abkommen kann der zweite Schweizer Beitrag nun operationell umgesetzt werden.


Bundesrat legt Prioritäten der Schweiz für die 77. UNO-Generalversammlung fest

31.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 31. August 2022 über das Ergebnis der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen (APK) zu den Prioritäten für die kommende UNO-Generalversammlung informiert. Damit sind die Prioritäten definitiv verabschiedet. Mit den Prioritäten will sich die Schweiz auf die Bewältigung der Folgen des bewaffneten Konflikts in der Ukraine sowie die Förderung des Völkerrechts, auf eine wirksame UNO und auf die nachhaltige Entwicklung konzentrieren. Bundespräsident Ignazio Cassis wird die Schweiz an der hochrangigen Eröffnung der UNO-Generalversammlung vom 19. bis 21. September 2022 in New York vertreten.


UNO-Sicherheitsrat: Bundesrat verabschiedet Schweizer Prioritäten

31.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 31. August 2022 über das Ergebnis der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen zu den thematischen Prioritäten für den Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat informiert. Damit sind die Prioritäten definitiv verabschiedet. Die Schweiz will sich im Sicherheitsrat insbesondere für nachhaltigen Frieden, den Schutz der Zivilbevölkerung, mehr Effizienz und Klimasicherheit einsetzen.




Offizieller Besuch des israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog in Bern

29.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis und Bundesrat Guy Parmelin haben heute in Bern den israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, die jüngsten Entwicklungen in der Region und die Friedensförderung der Schweiz. Zudem wurde ein Memorandum of Understanding zur verstärkten Zusammenarbeit zwischen schweizerischen und israelischen Forscherinnen und Forschern unterzeichnet.


Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose: Die Schweiz setzt ihr Engagement fort

24.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Im Jahr 2020 starben 2,8 Millionen Menschen an HIV/Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. August 2022 beschlossen, sein Engagement im Kampf gegen die drei Krankheiten fortzusetzen. Er genehmigte einen Beitrag von 64 Millionen Franken an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (Globaler Fonds) für den Zeitraum 2023–2025 sowie einen Beitrag von 30 Millionen Franken an das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS) für den Zeitraum 2022–2024.


Der Krieg in Europa als Schwerpunkt der Konferenz der Botschafterinnen und Botschafter 2022

22.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Konferenz der Botschafterinnen und Botschafter findet vom 22.-26. August 2022 in Pontresina (GR) und in Bern statt. Schwerpunkt des diesjährigen Anlasses sind der Krieg in der Ukraine und dessen Folgen für die Schweizer Aussenpolitik. In seiner Eröffnungsansprache betonte Bundespräsident Ignazio Cassis, dass Antizipation als Schlüsselinstrument für die Aussenpolitik in der aktuellen Weltlage zentral ist.


Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte: Schweiz und Usbekistan unterzeichnen Abkommen

16.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und Usbekistan haben ein Abkommen zur Rückerstattung von Vermögenswerten unterzeichnet, die im Rahmen der Strafverfahren im Zusammenhang mit Gulnara Karimova definitiv eingezogen wurden. Die Vermögenswerte sollen über einen Treuhandfonds der UNO der usbekischen Bevölkerung zugutekommen. Die Rückerstattung wird die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Staaten positiv prägen und ist zudem ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung.



Krieg in der Ukraine – die Schweiz liefert weitere 100 Tonnen humanitäre Hilfsgüter

10.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt ihre humanitäre Hilfe für die Ukraine fort. Das EDA hat in den letzten Tagen mehrere Konvois organisiert mit rund 100 Tonnen Material, namentlich sanitäre und medizinische Ausrüstung. Diese Transporte sind Teil des Engagements der Schweiz seit Beginn des Krieges. Das EDA hat in Zusammenarbeit mit dem VBS seit März 2022 mehr als 5300 Tonnen Hilfsgüter in die Ukraine und ihre Nachbarländer geliefert.


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