Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Objekt 553 – 564 von 4029

Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte: Schweiz und Usbekistan unterzeichnen Abkommen

16.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und Usbekistan haben ein Abkommen zur Rückerstattung von Vermögenswerten unterzeichnet, die im Rahmen der Strafverfahren im Zusammenhang mit Gulnara Karimova definitiv eingezogen wurden. Die Vermögenswerte sollen über einen Treuhandfonds der UNO der usbekischen Bevölkerung zugutekommen. Die Rückerstattung wird die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Staaten positiv prägen und ist zudem ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung.



Krieg in der Ukraine – die Schweiz liefert weitere 100 Tonnen humanitäre Hilfsgüter

10.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt ihre humanitäre Hilfe für die Ukraine fort. Das EDA hat in den letzten Tagen mehrere Konvois organisiert mit rund 100 Tonnen Material, namentlich sanitäre und medizinische Ausrüstung. Diese Transporte sind Teil des Engagements der Schweiz seit Beginn des Krieges. Das EDA hat in Zusammenarbeit mit dem VBS seit März 2022 mehr als 5300 Tonnen Hilfsgüter in die Ukraine und ihre Nachbarländer geliefert.



Gefahr von Atomwaffen: Bundespräsident Cassis fordert in New York konkrete Massnahmen

02.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Cassis nahm am 2. August 2022 an der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York teil. In seiner Rede unterstrich Cassis, dass die Drohungen Russlands mit Atomwaffen den Bedarf für ein Massnahmenpaket zur Eindämmung nuklearer Risiken aufgezeigt haben. Die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine hätten auch vor Augen geführt, dass zivile Nuklearanlagen in bewaffneten Konflikten geschützt werden müssen. Die Schweiz will darum nukleare Sicherheit gewährleisten und der nuklearen Abrüstung neue Impulse verleihen. Die Konferenz dauert noch bis am 26. August.


Digitalisierung, UNO-Sicherheitsrat, bilaterale Beziehungen: Staatssekretärin Livia Leu führt politische Konsultationen in Indien

02.08.2022 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatsekretärin Livia Leu hat sich am 2. August 2022 in Neu-Delhi mit dem indischen Secretary (West), Staatssekretär Sanjay Verma, zu politischen Konsultationen getroffen zum bilateralen Verhältnis, aber auch zur multilateralen Zusammenarbeit und zu aktuellen aussenpolitischen Themen. Indien gehört zu den Schwerpunktländern der Schweizerische Aussenpolitik, mit dem es auch im wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Bereich eng zusammenarbeitet.


Atomwaffensperrvertrag: Bundespräsident Cassis reist zur Überprüfungskonferenz nach New York

29.07.2022 — Medienmitteilung EDA
Vom 1. – 26. August 2022 treffen sich in New York die 191 Vertragsstaaten zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags. Bundespräsident Ignazio Cassis wird am 2. August 2022 an der Konferenz teilnehmen. Der Atomwaffensperrvertrag ist die Grundlage für die nukleare Abrüstung weltweit. Die Abrüstung der Atomwaffenarsenale ist derzeit schwierig und ins Stocken geraten. An der Konferenz in New York setzt sich die Schweiz für konkrete Ergebnisse ein, damit die nukleare Abrüstung entschlossen angegangen werden kann.


Auch dank der Schweiz: saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt als Menschenrecht anerkannt

28.07.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz engagiert sich auch auf multilateraler Ebene für die Achtung der Menschenrechte, eine gesunde Umwelt und einen integralen Ansatz in Umwelt- und Menschenrechtsfragen. Als Mitinitiantin einer Resolution in der UNO-Generalversammlung hat sie dazu beigetragen, dass das Recht auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt als eigenständiges Menschenrecht anerkannt wird Die internationale Staatengemeinschaft bekräftigt, dass eine gesunde Umwelt eine wesentliche Voraussetzung für die uneingeschränkte Wahrnehmung von Menschenrechten ist, und setzt damit ein wichtiges politisches Zeichen.


1. August mit Bundespräsident Ignazio Cassis: auf den Schienen der Schweizer Vielfalt

28.07.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis ist am Nationalfeiertag, am Montag, 1. August 2022, mit dem Zug unterwegs. Er macht an verschiedenen geschichtsträchtigen Orten der Schweiz Halt für Begegnungen mit der Bevölkerung. Begleitet wird er von einer Gruppe italienischsprachiger Jugendlicher, denen sich während der Reise Jugendliche aus dem Waadtland anschliessen werden.


Die Schweiz ist Gastgeberin des dritten NATO-Partnerschaftssymposiums im Maison de la Paix in Genf

12.07.2022 — Medienmitteilung EDA
Am NATO-Partnerschaftssymposium (Partnership 360 Symposium), das vom 11. bis 13. Juli 2022 stattfindet, treffen sich Mitgliedstaaten und Partner zu offenen Gesprächen über die Zukunft der NATO-Partnerschaftspolitik. 250 politische und militärische Vertreterinnen und Vertreter der NATO-Mitgliedstaaten und deren Partner nehmen am Symposium teil, das zum ersten Mal in einem Partnerland des Bündnisses durchgeführt wird.


Agenda 2030: Bundespräsident Cassis ruft zu Innovation, Diversität und Entschlossenheit bei der Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung auf

12.07.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat bei der Umsetzung der Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung Fortschritte gemacht. Will sie die Nachhaltigkeitsziele bis 2030 erreichen, muss sie aber noch an Tempo zulegen. Dies unterstrich Jacques Ducrest, Delegierter des Bundesrates für die Agenda 2030, bei der offiziellen Präsentation des zweiten umfassenden Länderberichts der Schweiz vor den UNO-Mitgliedstaaten in New York. Ducrest, der die Schweiz am High-level Political Forum on Sustainable Development (HLPF) im Rang eines Staatssekretärs vertrat, stellte drei Schwerpunktthemen ins Zentrum: nachhaltiger Konsum und nachhaltige Produktion; Klima, Energie und Biodiversität; Chancengleichheit und sozialer Zusammenhalt. Der Bundesrat hatte den Länderbericht der Schweiz am 4. Mai 2022 verabschiedet.


Der Menschenrechtsrat hält eine Dringlichkeitsdebatte zu Afghanistan ab und verabschiedet eine Resolution der Schweiz

08.07.2022 — Medienmitteilung EDA
Nach vier Wochen intensiver Arbeit beendet der Menschenrechtsrat (MRR) heute in Genf seine 50. Tagung. Der Konflikt in der Ukraine überschattete das Geschehen, und die Lage der Rechte von Frauen und Mädchen in Afghanistan gab Anlass zu einer Dringlichkeitsdebatte. Die 50. Tagung des Rates war zudem die letzte der UNO-Hochkommissarin Michelle Bachelet, die ihren Rücktritt per Ende August 2022 erklärt hat.

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