Medienmitteilungen

Alle (4038)

Schweiz organisiert im Juni 2024 auf dem Bürgenstock eine hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine

10.04.2024 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 10. April 2024 hat der Bundesrat die Ergebnisse der exploratorischen Phase zur hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine zur Kenntnis genommen. Die Voraussetzungen, damit die Konferenz einen Friedenprozess anstossen kann, sind in genügendem Masse gegeben. In einem ersten Schritt soll ein gemeinsames Verständnis der teilnehmenden Staaten entwickelt werden, im Hinblick auf einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine. Die Konferenz wird voraussichtlich im Juni 2024 auf dem Bürgenstock durchgeführt.

OSZE-Antisemitismuskonferenz: Schweiz ruft zu konkreten Massnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus auf

09.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Die diesjährige Antisemitismuskonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurde am 8. und 9. April in Malta durchgeführt. Sie stand im Zeichen des 20-Jahre-Jubiläums der Berliner Erklärung gegen Antisemitismus der OSZE von 2004 und der starken Zunahme des Antisemitismus seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem Krieg in Gaza. Die Mitgliedsstaaten unterstrichen die Notwendigkeit eines interreligiösen und interkulturellen Dialogs, um Gräben zwischen den Gemeinschaften zu überbrücken. Die Schweiz, die an der Konferenz von Botschafter Simon Geissbühler vertreten wurde, forderte die rasche Umsetzung konkreter kurz-, aber auch langfristiger Massnahmen gegen Antisemitismus.

Was ist Frieden? Zentrales Thema des International Cooperation Forum 2024

08.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Am 11. und 12. April 2024 nehmen Bundespräsidentin Viola Amherd und Bundesrat Ignazio Cassis am dritten International Cooperation Forum (IC Forum) in Basel teil. «What is Peace?» lautet das Motto, unter dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft austauschen werden. Ziel des IC Forum ist es, neue Ansätze der Friedensförderung zu finden.

Menschenrechte in aktuellen Krisen im Mittelpunkt der 55. Tagung des UNO-Menschenrechtsrates

05.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Lage im Nahen Osten und jene in der Ukraine standen im Mittelpunkt der 55. Tagung des Menschenrechtsrates in Genf. Die Tagung hatte am 26. Februar 2024 in Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis und rund 100 weiteren hochrangigen Teilnehmenden begonnen. Sie endete heute Freitag.

Immer mehr Schweizerinnen und Schweizer wohnen im Ausland, insbesondere in Europa (zuletzt geändert am 28.03.2024)

28.03.2024 — Medienmitteilung EDA
Ende 2023 lebten 813 400 Schweizer Staatsangehörige im Ausland. Ihre Zahl ist gegenüber 2022 gewachsen (+13 400 Personen bzw. +1,7%). Nahezu zwei Drittel der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sind in Europa niedergelassen, über ein Viertel in Frankreich. Viele sind aber auch auf anderen Kontinenten wohnhaft.

Kernwaffenverbotsvertrag: Bundesrat will zum jetzigen Zeitpunkt keinen Richtungswechsel

27.03.2024 — Medienmitteilung EDA
Auf Basis einer erneuten umfassenden Auslegeordnung hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 27. März 2024 beschlossen, dass es in der aktuellen Lage keinen Anlass für eine Neupositionierung zum 2021 in Kraft getretenen Kernwaffenverbotsvertrag (TPNW) gibt. Damit bleibt er bei seiner Beurteilung von 2018 und 2019 und tritt dem TPNW weiterhin nicht bei. Für den Bundesrat war nebst der damaligen Analyse die Einschätzung der sicherheitspolitischen Entwicklungen in Europa und weltweit von entscheidender Bedeutung. Der Bundesrat erachtet den Schweizer Einsatz für eine Welt ohne Kernwaffen im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags (NPT) als zielführender.

Übergabe der Beglaubigungsschreiben

26.03.2024 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Nahost: UNO-Sicherheitsrat fordert sofortigen Waffenstillstand

25.03.2024 — Medienmitteilung EDA
Der UNO-Sicherheitsrat hat am 25. März 2024 eine Resolution zur Situation im Nahen Osten verabschiedet. Der Rat fordert damit einen sofortigen Waffenstillstand für die verbleibende Zeit des Ramadans, der zu einem dauerhaften und nachhaltigen Waffenstillstand führen soll. Die Resolution wurde von der Schweiz zusammen mit den neun weiteren nichtständigen Ratsmitgliedern als Co-Penholder dem Sicherheitsrat zur Abstimmung vorgelegt.

Ostafrika-Reise von Bundesrat Cassis: Bilaterale Beziehungen und regionale Sicherheitslage im Zentrum der Gespräche

21.03.2024 — Medienmitteilung EDA
Mit dem Besuch von Bundesrat Ignazio Cassis in der kenianischen Hauptstadt Nairobi ist heute eine mehrtägige Ostafrika-Reise offiziell zu Ende gegangen. Zuvor hat der Aussenminister Äthiopien und Dschibuti besucht. Im Zentrum der Gespräche zwischen Bundesrat Cassis und den jeweiligen Präsidenten und Aussenministern standen die bilateralen Beziehungen, die regionalen Herausforderungen und Chancen sowie der Multilateralismus. Die Reise bot auch wichtige Erkenntnisse für die neue Subsahara-Afrika Strategie, die aktuell in Erarbeitung ist.

Bundespräsidentin Amherd und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen eröffnen Verhandlungen Schweiz-EU

18.03.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Viola Amherd und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben am Montag, 18. März 2024, die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) in Anwesenheit der Chefunterhändler beider Seiten offiziell eröffnet. Die Bundespräsidentin traf in Brüssel ausserdem den Exekutiv-Vizepräsidenten der EU-Kommission Maroš Šefčovič. Zur Sprache kamen neben den bilateralen Beziehungen Schweiz-EU auch geo- und sicherheitspolitische Herausforderungen für Europa.

Summit for Democracy: Chancen und Risiken von KI für die Demokratie

18.03.2024 — Medienmitteilung EDA
Vom 18. bis 20. März findet dieses Jahr unter dem Schwerpunkt «Demokratie für künftige Generationen fördern» die dritte Ausgabe des Summits for Democracy in der Republik Korea statt. Botschafter Simon Geissbühler hat am Montag beim Ministertreffen, das dem Einfluss von künstlicher Intelligenz und digitalen Technologien auf die Demokratie gewidmet war, ein Statement gehalten.

Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Ostafrika

14.03.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 17. bis 22. März 2024 nach Äthiopien, Dschibuti und Kenia. Die bilateralen Beziehungen, mögliche Wege für einen Friedensprozess in der Ukraine sowie regionale geopolitische Fragen stehen im Zentrum der Reise. Das Grosse Horn von Afrika zählt zu den dynamischsten, aber auch fragilsten und am stärksten von Konflikten betroffenen Regionen der Welt. In allen drei Ländern trifft sich Bundesrat Cassis mit den jeweiligen Präsidenten und Aussenministern. Geplant ist zudem ein Austausch mit dem Präsidenten der Kommission der Afrikanischen Union, welche Anfang Jahr in die G20 aufgenommen wurde.

Medienmitteilungen (3709)

Direktor der Direktion für Völkerrecht unterzeichnet Abkommen über rechtlichen Status des NATO-Verbindungsbüros in Genf

15.07.2024 — Medienmitteilung EDA
Die NATO eröffnet in Genf ein multilaterales Verbindungsbüro zu den dort ansässigen internationalen und nichtstaatlichen Organisationen. In Bern unterzeichnete der Direktor der Direktion für Völkerrecht im EDA, Franz Perrez, und John Swords, Rechtsberater und Direktor des Büros für rechtliche Angelegenheiten der NATO, heute ein Abkommen, das den rechtlichen Status des Verbindungsbüros regelt.

Das EDA lanciert den Aktionsplan 2024–2027 zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe

15.07.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt sich für eine Welt ohne Todesstrafe ein. Die weltweite Abschaffung der Todesstrafe gehört zu den Zielen der Aussenpolitischen Strategie 2024–2027 des Bundesrates und bildet einen der vier thematischen Schwerpunkte der Leitlinien des EDA für die Menschenrechte (2021–2024). Der Aktionsplan erlaubt es, das Engagement der Schweiz für die Abschaffung der Todesstrafe zu konkretisieren und die entsprechenden Schwerpunkte festzulegen.

Bilaterale Beziehungen und globale Herausforderungen im Fokus von Ignazio Cassis’ Reise nach Lateinamerika (zuletzt geändert am 15.07.2024)

15.07.2024 — Medienmitteilung EDA
Mit einem Besuch in San José, der Hauptstadt Costa Ricas, geht heute die mehrtägige Reise von Bundesrat Ignazio Cassis nach Lateinamerika zu Ende. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen, das Follow-up der Bürgenstock-Konferenz sowie globale geopolitische Herausforderungen und ihre Auswirkungen auf regionaler und globaler Ebene. In Peru und Costa Rica tauschte sich der EDA-Vorsteher im Rahmen einer 1.-August-Feier mit der Schweizer Gemeinschaft aus.

UNO-Menschenrechtsrat verabschiedet Resolution der Schweiz über friedliche Demonstrationen

12.07.2024 — Medienmitteilung EDA
Nach vier Wochen intensiver Arbeit beendet der UNO-Menschenrechtsrat in Genf heute seine 56. Tagung. Er hat mehr als zwanzig Resolutionen verabschiedet. Der Schweiz brachte eine Resolution über die Förderung und Wahrung der Menschenrechte im Kontext friedlicher Demonstrationen ein, die im Konsens verabschiedet wurde. Ausserdem beteiligte sie sich an mehreren Verhandlungen zu thematischen und geografischen Kontexten.

Bundesrat Ignazio Cassis bereist Lateinamerika

08.07.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 10. bis 15. Juli 2024 zu offiziellen Besuchen nach Brasilien, Peru und Costa Rica. Im Mittelpunkt der Reise steht die Umsetzung der Amerikas-Strategie 2022–2025 des Bundesrats. Ein weiteres Gesprächsthema werden die globalen geopolitischen Herausforderungen sein. Die verschiedenen Treffen sind auch eine Gelegenheit, gemeinsam Bilanz der Konferenz zum Frieden in der Ukraine zu ziehen, die Mitte Juni auf dem Bürgenstock stattfand. Bei seinen Besuchen in Peru und Costa Rica trifft sich der EDA-Vorsteher ausserdem mit der Schweizer Gemeinschaft. Anschliessend reist Bundesrat Ignazio Cassis nach New York weiter, wo er im UNO-Sicherheitsrat an einer offenen Debatte über die Wahrung von internationalem Frieden und Sicherheit teilnimmt.

Nachhaltige Ernährungssysteme im Fokus des Hochrangigen Politischen Forum in New York

08.07.2024 — Medienmitteilung EDA
Wo steht die Staatengemeinschaft im Kampf gegen Armut und Hunger? Am diesjährigen Hochrangigen Politischen Forum für nachhaltige Entwicklung an der UNO in New York wird der Stand der Umsetzung dieser beiden Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung überprüft. Die Schweiz setzt sich ein für die Aufnahme eines neuen Indikators, um die Ernährungsvielfalt zu messen und so Ernährungssysteme zu stärken.

Reise von Ignazio Cassis nach Zentralasien: Wirtschaft und internationale Zusammenarbeit im Mittelpunkt der Gespräche

03.07.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Reise von Bundesrat Ignazio Cassis nach Zentralasien geht heute zu Ende. Sie führte ihn zuerst nach Tadschikistan und dann nach Kirgisistan. Bei den Treffen wurde die gute Zusammenarbeit innerhalb der Schweizer Stimmrechtsgruppe in den Bretton-Woods-Institutionen hervorgehoben, der die beiden zentralasiatischen Länder angehören. Begrüsst wurden auch die positiven Ergebnisse der Programme der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in den Bereichen Digitalisierung und Wasser.

Treffen der Schweizer Bretton-Woods-Stimmrechtsgruppe in Duschanbe

28.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Bundesrat Ignazio Cassis reisen, zusammen mit Nationalbankpräsident Thomas Jordan, vom 1. bis am 3. Juli nach Duschanbe in Tadschikistan. Dort treffen sie die Mitglieder der schweizerischen Stimmrechtsgruppe im Internationalen Währungsfonds (IWF) und in der Weltbank, den beiden Institutionen von Bretton Woods. Beide Bundesratsmitglieder nutzen die Gelegenheit zu bilateralen Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Stimmrechtsgruppe. Bundesrat Ignazio Cassis wird anschliessend nach Kirgisistan weiterreisen.

Bundesrat besucht die Städte Sitten und Brig-Glis und das Weinbaugebiet von Salgesch

27.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Am ersten Tag der Bundesratsreise 2024 ist die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd in den Walliser Städten Sitten und Brig-Glis mit der Bevölkerung und mit den kantonalen und kommunalen Behörden zusammengekommen. Ausserdem stand am Donnerstag, 27. Juni, ein Spaziergang durch die Reben oberhalb der Gemeinde Salgesch auf dem Programm. Der Rundgang mit Aussicht auf den Pfynwald wird auch als Smaragdeidechsenweg bezeichnet.

Der Bundesrat will die Praxis der Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte von PEP gesetzlich verankern

26.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will Gesetzesänderungen vorschlagen, um die in den letzten 20 Jahren entwickelte Praxis im Bereich der Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte von ausländischen politisch exponierten Personen (PEP) gesetzlich zu verankern. In seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 verabschiedete der Bundesrat den Bericht zur Erfüllung des Postulats der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) vom 4. April 2019. Das Postulat hatte ihn beauftragt, die Harmonisierung der Gesetzgebung in diesem Bereich zu prüfen.

Ukraine: Bundesrat will beim Wiederaufbau den Privatsektor stärker einbeziehen

26.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Dem Schweizer Privatsektor soll beim Wiederaufbau in der Ukraine eine zentrale Rolle zukommen. Für die bessere Einbindung will der Bundesrat in den kommenden vier Jahren 500 Millionen Franken zur Verfügung stellen. Die finanziellen Mittel stammen aus dem Betrag von 1,5 Milliarden Franken, der in der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025-2028 für die Ukraine vorgesehen ist. Zudem will der Bundesrat mit 66 Millionen Franken den frühen Wiederaufbau im Osten des Landes sowie den Wiederaufbau und die Modernisierung von Basisinfrastruktur in den Bereichen Energiesicherheit, Wasserversorgung und öffentlicher Verkehr fördern. All dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 beschlossen.

Schweiz–EU: Der Bundesrat nimmt eine Standortbestimmung zu den laufenden Verhandlungen vor

26.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 eine Standortbestimmung zu den Verhandlungen mit der EU und zu den Arbeiten im Hinblick auf die interne Umsetzung des Pakets vorgenommen, das die Stabilisierung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs zum Ziel hat. In einigen Bereichen wurden konkrete Fortschritte erzielt, in anderen, etwa bei der Zuwanderung und beim Lohnschutz, stimmen die Positionen noch zu wenig überein. Die parallel laufenden Gespräche zu Schlüsselthemen mit den Interessengruppen in der Schweiz werden weitergeführt.

Meldungen (329)

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

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