Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
17.05.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat am 17. Mai 2024 ein Treffen des UNO-Sicherheitsrats organisiert, um das Zusammenspiel zwischen der Wissenschaft und dem Rat zu stärken. Der Einbezug der Wissenschaft in die Entscheidfindung des Rats hat das Potenzial, gegenseitiges Vertrauen zu fördern und einen Beitrag für die Prävention von Konflikten und für nachhaltigen Frieden zu leisten – eine Priorität des Bundesrats für die Schweizer Ratsmitgliedschaft 2023-2024.
15.05.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.
13.05.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird am 16. und 17. Mai 2024 nach Strassburg reisen, um an der 133. Tagung des Ministerkomitees des Europarats unter dem Vorsitz des Fürstentums Liechtenstein teilzunehmen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden unter anderem der Krieg gegen die Ukraine sowie die Verabschiedung eines Rahmenübereinkommens über künstliche Intelligenz stehen. Bundesrat Cassis wird auch an den Festlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Europarats teilnehmen.
08.05.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat beschloss an seiner Sitzung vom 8. Mai 2024, einen Beitrag von 10 Millionen Franken an den humanitären Hilfsappell des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) zu leisten. Der Beitrag ist auf Gaza und die Finanzierung der dringenden Bedürfnisse des UNRWA Humanitarian Emergency Appeal (April bis Dezember 2024) beschränkt. In seiner Gesamtbeurteilung stützt sich der Bundesrat auf die Analyse des so genannten Colonna-Berichts sowie auf die Koordination mit anderen Geldgebern. Er wird die Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte zu diesem Entscheid konsultieren.
30.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Cassis hat den Aussenminister Brasiliens, Mauro Vieira, in Solothurn empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Nachhaltigkeit und Wissenschaft sowie in den multilateralen Foren. Die beiden Amtskollegen tauschten sich auch über die Schweizer Wurzeln des brasilianischen Ministers aus.
27.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am Sonntag, 28. April, an das Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Saudi-Arabien. Der EDA-Vorsteher nimmt auf Einladung des saudischen Aussenministers am zweitätigen Anlass in der Hauptstadt Riad teil. Mit Blick auf die wachsende Kluft zwischen Nord und Süd, zielt die Veranstaltung darauf ab, den Dialog über die globale Zusammenarbeit zu fördern.
25.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Die UNO-Generalversammlung hat am 24. April 2024 die Mittel für eine unabhängige Institution für vermisste Personen in Syrien mit Sitz in Genf bereitgestellt. In ihrer Friedenspolitik setzt sich die Schweiz stark für die Aufklärung des Schicksals von gefangenen und vermissten Personen ein. Sie leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung, die zentral für Friedensprozesse ist – auch in Syrien. Deswegen begrüsst die Schweiz den Entscheid der Staatengemeinschaft, dass die Institution 2024 ihre Arbeit im internationalen Genf aufnehmen wird.
25.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in Bern haben die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der Schweizerische Nationalfonds (SNF) heute das r4d-Programm abgeschlossen. Gleichzeitig wurde das Folgeprogramm SOR4D lanciert. Beide Programme unterstützen Projekte in den Bereichen Gesundheit, Ernährungssicherheit, soziale Konflikte, Ökosysteme sowie Beschäftigung und Einkommen in Entwicklungsländern.
24.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 über die geplante Verwendung von 56 Millionen Franken des humanitären Kredits Naher Osten entschieden. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde beauftragt, die Aussenpolitischen Kommissionen dazu zu konsultieren. Über die Auszahlung des Schweizer Beitrags an die UNRWA wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
23.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich heute in Bern mit dem österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die engen bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die Europapolitik der Schweiz, das internationale Geschehen und die Sicherheitslage. Die beiden Amtskollegen bekräftigten insbesondere ihren Willen, sich für den globalen Frieden einzusetzen.
18.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Antrag Palästinas auf eine UNO-Vollmitgliedschaft wird aufgrund des Vetos der USA vom 18. April im UNO-Sicherheitsrat nicht der UNO-Generalversammlung unterbreitet. Die Schweiz hat sich bei der Abstimmung ihrer Stimme enthalten. Der Bundesrat ist nach einer Gesamtabwägung und der Konsultation der Präsidenten der Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments zum Schluss gekommen, dass eine Aufnahme Palästinas als UNO-Vollmitglied zum aktuellen Zeitpunkt der Entspannung der Lage und den Friedensbemühungen im Nahen Osten nicht zuträglich ist. Die Schweiz bekennt sich weiterhin zur Zwei-Staaten-Lösung.
18.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Am 17. und 18. April diskutierten über 50 Staaten und Organisationen an einem internationalen Workshop in Kyjiw (Kiew) über Massnahmen zur Identifizierung und Beseitigung von Minen und Blindgängern in der Ukraine. Eine gute Koordination der nationalen Aktivitäten und der internationalen Unterstützung ist wichtig, damit diese Arbeit zügig und wirkungsvoll voranschreiten kann. Der Workshop wurde vom Genfer internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) mitorganisiert. Die Schweiz, deren Delegation an der Konferenz von Botschafter Simon Geissbühler geleitet wurde, unterstützt über das GICHD und andere Organisationen schon seit langem die humanitäre Minenräumung. Diese ist eine zentrale Voraussetzung für den Wiederaufbau in der Ukraine.
17.05.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat am 17. Mai 2024 ein Treffen des UNO-Sicherheitsrats organisiert, um das Zusammenspiel zwischen der Wissenschaft und dem Rat zu stärken. Der Einbezug der Wissenschaft in die Entscheidfindung des Rats hat das Potenzial, gegenseitiges Vertrauen zu fördern und einen Beitrag für die Prävention von Konflikten und für nachhaltigen Frieden zu leisten – eine Priorität des Bundesrats für die Schweizer Ratsmitgliedschaft 2023-2024.
15.05.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.
13.05.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird am 16. und 17. Mai 2024 nach Strassburg reisen, um an der 133. Tagung des Ministerkomitees des Europarats unter dem Vorsitz des Fürstentums Liechtenstein teilzunehmen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden unter anderem der Krieg gegen die Ukraine sowie die Verabschiedung eines Rahmenübereinkommens über künstliche Intelligenz stehen. Bundesrat Cassis wird auch an den Festlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Europarats teilnehmen.
08.05.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat beschloss an seiner Sitzung vom 8. Mai 2024, einen Beitrag von 10 Millionen Franken an den humanitären Hilfsappell des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) zu leisten. Der Beitrag ist auf Gaza und die Finanzierung der dringenden Bedürfnisse des UNRWA Humanitarian Emergency Appeal (April bis Dezember 2024) beschränkt. In seiner Gesamtbeurteilung stützt sich der Bundesrat auf die Analyse des so genannten Colonna-Berichts sowie auf die Koordination mit anderen Geldgebern. Er wird die Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte zu diesem Entscheid konsultieren.
30.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Cassis hat den Aussenminister Brasiliens, Mauro Vieira, in Solothurn empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Nachhaltigkeit und Wissenschaft sowie in den multilateralen Foren. Die beiden Amtskollegen tauschten sich auch über die Schweizer Wurzeln des brasilianischen Ministers aus.
27.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am Sonntag, 28. April, an das Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Saudi-Arabien. Der EDA-Vorsteher nimmt auf Einladung des saudischen Aussenministers am zweitätigen Anlass in der Hauptstadt Riad teil. Mit Blick auf die wachsende Kluft zwischen Nord und Süd, zielt die Veranstaltung darauf ab, den Dialog über die globale Zusammenarbeit zu fördern.
25.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Die UNO-Generalversammlung hat am 24. April 2024 die Mittel für eine unabhängige Institution für vermisste Personen in Syrien mit Sitz in Genf bereitgestellt. In ihrer Friedenspolitik setzt sich die Schweiz stark für die Aufklärung des Schicksals von gefangenen und vermissten Personen ein. Sie leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung, die zentral für Friedensprozesse ist – auch in Syrien. Deswegen begrüsst die Schweiz den Entscheid der Staatengemeinschaft, dass die Institution 2024 ihre Arbeit im internationalen Genf aufnehmen wird.
25.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in Bern haben die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der Schweizerische Nationalfonds (SNF) heute das r4d-Programm abgeschlossen. Gleichzeitig wurde das Folgeprogramm SOR4D lanciert. Beide Programme unterstützen Projekte in den Bereichen Gesundheit, Ernährungssicherheit, soziale Konflikte, Ökosysteme sowie Beschäftigung und Einkommen in Entwicklungsländern.
24.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 über die geplante Verwendung von 56 Millionen Franken des humanitären Kredits Naher Osten entschieden. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde beauftragt, die Aussenpolitischen Kommissionen dazu zu konsultieren. Über die Auszahlung des Schweizer Beitrags an die UNRWA wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
23.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich heute in Bern mit dem österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die engen bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die Europapolitik der Schweiz, das internationale Geschehen und die Sicherheitslage. Die beiden Amtskollegen bekräftigten insbesondere ihren Willen, sich für den globalen Frieden einzusetzen.
18.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Antrag Palästinas auf eine UNO-Vollmitgliedschaft wird aufgrund des Vetos der USA vom 18. April im UNO-Sicherheitsrat nicht der UNO-Generalversammlung unterbreitet. Die Schweiz hat sich bei der Abstimmung ihrer Stimme enthalten. Der Bundesrat ist nach einer Gesamtabwägung und der Konsultation der Präsidenten der Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments zum Schluss gekommen, dass eine Aufnahme Palästinas als UNO-Vollmitglied zum aktuellen Zeitpunkt der Entspannung der Lage und den Friedensbemühungen im Nahen Osten nicht zuträglich ist. Die Schweiz bekennt sich weiterhin zur Zwei-Staaten-Lösung.
18.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Am 17. und 18. April diskutierten über 50 Staaten und Organisationen an einem internationalen Workshop in Kyjiw (Kiew) über Massnahmen zur Identifizierung und Beseitigung von Minen und Blindgängern in der Ukraine. Eine gute Koordination der nationalen Aktivitäten und der internationalen Unterstützung ist wichtig, damit diese Arbeit zügig und wirkungsvoll voranschreiten kann. Der Workshop wurde vom Genfer internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) mitorganisiert. Die Schweiz, deren Delegation an der Konferenz von Botschafter Simon Geissbühler geleitet wurde, unterstützt über das GICHD und andere Organisationen schon seit langem die humanitäre Minenräumung. Diese ist eine zentrale Voraussetzung für den Wiederaufbau in der Ukraine.
08.12.2016 —
EDA
Am Ministerrat der OSZE in Hamburg hat Bundesrat Didier Burkhalter die Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa als eine zentrale Massnahme hervorgehoben, um die Sicherheit für alle zu verbessern. Die Schweiz will als Brückenbauerin einen entsprechenden Dialog mitgestalten.
08.12.2016 —
EDA
Am 8. Dezember 2016 hat Botschafter Roberto Balzaretti, Direktor der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, im Namen des Bundesrates ein trilaterales Abkommen mit Frankreich und dem CERN unterzeichnet. Das Abkommen ermöglicht Rettungsdiensten bei Notfällen auf dem Gelände des CERN rascher und effizienter zu reagieren.
Didier Burkhalter spricht an der Veranstaltung «Flucht und Vertreibung – die globale Herausforderung des 21. Jahrhunderts?» an der Universität Zürich, das im Rahmen der Ausstellung «FLUCHT» im Landesmuseum Zürich stattfindet. Im Interview erläutert er die Schweizer Aussenpolitik im Bereich Migration.
Am 29. Oktober 2016 öffnet die Ausstellung «FLUCHT» im Landesmuseum ihre Tore. Besucherinnen und Besucher erhalten eine Ahnung davon, was es bedeutet, seine Wohnung, Familie, Arbeit und Heimat aufgegeben zu müssen. Die DEZA beteiligt sich an der Ausstellung
Das am 6. Oktober in Genf eröffnete Verbindungsbüro von UN Women will den Fokus stärker auf die Geschlechtergleichstellung und die Selbstbestimmung der Frauen im internationalen Umfeld legen. Die Schweiz unterstützt die Organisation seit ihrer Gründung 2010. Interview mit der Generaldirektorin von UN Women, Phumzile Mlambo-Ngcuka.
Der erste UNO-Gipfel für Flüchtlinge und Migranten findet am 19. September 2016 in New York statt. Die internationale Gemeinschaft verabschiedet anlässlich des Gipfeltreffens gemeinsame Massnahmen als Antwort auf die grossen Flüchtlings- und Migrationsbewegungen. Die Schweiz legt hierbei den Fokus insbesondere auf den verbesserten Schutz vor Ort, die Prävention von Zwangsvertreibungen sowie auf nachhaltige Lösungen für die direkt betroffenen Menschen.
Am 19. September 2016 nimmt die Schweiz am UNO-Gipfel für Flüchtlinge und Migranten teil. Eduard Gnesa, Sonderbotschafter für internationale Migrationszusammenarbeit, spricht über die Herausforderungen, vor denen die internationale Gemeinschaft aufgrund der Flüchtlingssituation steht.
Italien wurde am Mittwoch von einem schweren Erdbeben erschüttert, das mehrere Todesopfer gefordert hat. Bis jetzt scheinen keine Schweizer betroffen zu sein. Didier Burkhalter hat im Namen der Schweiz Unterstützung angeboten.
Der Vorsteher des EDA hat in Genf an den Dreharbeiten für einen Dokumentarfilm über Kindersoldaten teilgenommen. Die Schweiz bekräftigt ihr Engagement für den Schutz von Kindern, die bei Konflikten von bewaffneten Gruppen rekrutiert werden.
Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen unterstützt Länder bei der Prävention von bewaffneten Konflikten und Gewalt und bei einem solideren Wiederaufbau nach Krisen. Die Schweiz will zusätzliche Mittel für UNDP-Programme zur Krisenprävention und zum Wiederaufbau bereitstellen. Bundesrat Didier Burkhalter und Helen Clark, Leiterin des UNDP, haben am 23. Mai 2016 am Rand des Weltgipfels für humanitäre Hilfe eine Partnerschaftsvereinbarung über 13,8 Millionen CHF unterzeichnet.
Die Gleichstellung von Frau und Mann ist eine Priorität der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz. Um die Gleichstellung zu fördern, misst die Schweiz der Privatwirtschaft eine grosse Bedeutung zu. «Klug wirtschaften heisst die Ermächtigung der Frauen und Mädchen fördern und Geschlechtergleichstellung herstellen», sagte EDA-Generalsekretär Benno Bättig bei seiner Ansprache zur Eröffnung einer Podiumsdiskussion mit Wirtschaftsvertreterinnen und –vertretern aus der ganzen Welt. Im Fokus des Anlasses zur Rolle der Wirtschaft bei der Gleichstellung der Geschlechter, den UN Global Compact gemeinsam mit UN Women am Rande der 60. Sitzung der UNO-Kommission für die Stellung der Frau (CSW) organisierte, stand die wirtschaftliche Stärkung der Frau als Multiplikator für eine nachhaltige Entwicklung.