Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
17.05.2024
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat am 17. Mai 2024 ein Treffen des UNO-Sicherheitsrats organisiert, um das Zusammenspiel zwischen der Wissenschaft und dem Rat zu stärken. Der Einbezug der Wissenschaft in die Entscheidfindung des Rats hat das Potenzial, gegenseitiges Vertrauen zu fördern und einen Beitrag für die Prävention von Konflikten und für nachhaltigen Frieden zu leisten – eine Priorität des Bundesrats für die Schweizer Ratsmitgliedschaft 2023-2024.
15.05.2024
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.
13.05.2024
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Medienmitteilung
EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird am 16. und 17. Mai 2024 nach Strassburg reisen, um an der 133. Tagung des Ministerkomitees des Europarats unter dem Vorsitz des Fürstentums Liechtenstein teilzunehmen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden unter anderem der Krieg gegen die Ukraine sowie die Verabschiedung eines Rahmenübereinkommens über künstliche Intelligenz stehen. Bundesrat Cassis wird auch an den Festlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Europarats teilnehmen.
08.05.2024
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat beschloss an seiner Sitzung vom 8. Mai 2024, einen Beitrag von 10 Millionen Franken an den humanitären Hilfsappell des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) zu leisten. Der Beitrag ist auf Gaza und die Finanzierung der dringenden Bedürfnisse des UNRWA Humanitarian Emergency Appeal (April bis Dezember 2024) beschränkt. In seiner Gesamtbeurteilung stützt sich der Bundesrat auf die Analyse des so genannten Colonna-Berichts sowie auf die Koordination mit anderen Geldgebern. Er wird die Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte zu diesem Entscheid konsultieren.
30.04.2024
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Cassis hat den Aussenminister Brasiliens, Mauro Vieira, in Solothurn empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Nachhaltigkeit und Wissenschaft sowie in den multilateralen Foren. Die beiden Amtskollegen tauschten sich auch über die Schweizer Wurzeln des brasilianischen Ministers aus.
27.04.2024
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am Sonntag, 28. April, an das Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Saudi-Arabien. Der EDA-Vorsteher nimmt auf Einladung des saudischen Aussenministers am zweitätigen Anlass in der Hauptstadt Riad teil. Mit Blick auf die wachsende Kluft zwischen Nord und Süd, zielt die Veranstaltung darauf ab, den Dialog über die globale Zusammenarbeit zu fördern.
25.04.2024
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Medienmitteilung
EDA
Die UNO-Generalversammlung hat am 24. April 2024 die Mittel für eine unabhängige Institution für vermisste Personen in Syrien mit Sitz in Genf bereitgestellt. In ihrer Friedenspolitik setzt sich die Schweiz stark für die Aufklärung des Schicksals von gefangenen und vermissten Personen ein. Sie leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung, die zentral für Friedensprozesse ist – auch in Syrien. Deswegen begrüsst die Schweiz den Entscheid der Staatengemeinschaft, dass die Institution 2024 ihre Arbeit im internationalen Genf aufnehmen wird.
25.04.2024
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Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in Bern haben die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der Schweizerische Nationalfonds (SNF) heute das r4d-Programm abgeschlossen. Gleichzeitig wurde das Folgeprogramm SOR4D lanciert. Beide Programme unterstützen Projekte in den Bereichen Gesundheit, Ernährungssicherheit, soziale Konflikte, Ökosysteme sowie Beschäftigung und Einkommen in Entwicklungsländern.
24.04.2024
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 über die geplante Verwendung von 56 Millionen Franken des humanitären Kredits Naher Osten entschieden. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde beauftragt, die Aussenpolitischen Kommissionen dazu zu konsultieren. Über die Auszahlung des Schweizer Beitrags an die UNRWA wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
23.04.2024
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich heute in Bern mit dem österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die engen bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die Europapolitik der Schweiz, das internationale Geschehen und die Sicherheitslage. Die beiden Amtskollegen bekräftigten insbesondere ihren Willen, sich für den globalen Frieden einzusetzen.
18.04.2024
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Medienmitteilung
EDA
Am 17. und 18. April diskutierten über 50 Staaten und Organisationen an einem internationalen Workshop in Kyjiw (Kiew) über Massnahmen zur Identifizierung und Beseitigung von Minen und Blindgängern in der Ukraine. Eine gute Koordination der nationalen Aktivitäten und der internationalen Unterstützung ist wichtig, damit diese Arbeit zügig und wirkungsvoll voranschreiten kann. Der Workshop wurde vom Genfer internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) mitorganisiert. Die Schweiz, deren Delegation an der Konferenz von Botschafter Simon Geissbühler geleitet wurde, unterstützt über das GICHD und andere Organisationen schon seit langem die humanitäre Minenräumung. Diese ist eine zentrale Voraussetzung für den Wiederaufbau in der Ukraine.
18.04.2024
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Medienmitteilung
EDA
Der Antrag Palästinas auf eine UNO-Vollmitgliedschaft wird aufgrund des Vetos der USA vom 18. April im UNO-Sicherheitsrat nicht der UNO-Generalversammlung unterbreitet. Die Schweiz hat sich bei der Abstimmung ihrer Stimme enthalten. Der Bundesrat ist nach einer Gesamtabwägung und der Konsultation der Präsidenten der Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments zum Schluss gekommen, dass eine Aufnahme Palästinas als UNO-Vollmitglied zum aktuellen Zeitpunkt der Entspannung der Lage und den Friedensbemühungen im Nahen Osten nicht zuträglich ist. Die Schweiz bekennt sich weiterhin zur Zwei-Staaten-Lösung.
17.05.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat am 17. Mai 2024 ein Treffen des UNO-Sicherheitsrats organisiert, um das Zusammenspiel zwischen der Wissenschaft und dem Rat zu stärken. Der Einbezug der Wissenschaft in die Entscheidfindung des Rats hat das Potenzial, gegenseitiges Vertrauen zu fördern und einen Beitrag für die Prävention von Konflikten und für nachhaltigen Frieden zu leisten – eine Priorität des Bundesrats für die Schweizer Ratsmitgliedschaft 2023-2024.
15.05.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.
13.05.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird am 16. und 17. Mai 2024 nach Strassburg reisen, um an der 133. Tagung des Ministerkomitees des Europarats unter dem Vorsitz des Fürstentums Liechtenstein teilzunehmen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden unter anderem der Krieg gegen die Ukraine sowie die Verabschiedung eines Rahmenübereinkommens über künstliche Intelligenz stehen. Bundesrat Cassis wird auch an den Festlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Europarats teilnehmen.
08.05.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat beschloss an seiner Sitzung vom 8. Mai 2024, einen Beitrag von 10 Millionen Franken an den humanitären Hilfsappell des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) zu leisten. Der Beitrag ist auf Gaza und die Finanzierung der dringenden Bedürfnisse des UNRWA Humanitarian Emergency Appeal (April bis Dezember 2024) beschränkt. In seiner Gesamtbeurteilung stützt sich der Bundesrat auf die Analyse des so genannten Colonna-Berichts sowie auf die Koordination mit anderen Geldgebern. Er wird die Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte zu diesem Entscheid konsultieren.
30.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Cassis hat den Aussenminister Brasiliens, Mauro Vieira, in Solothurn empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Nachhaltigkeit und Wissenschaft sowie in den multilateralen Foren. Die beiden Amtskollegen tauschten sich auch über die Schweizer Wurzeln des brasilianischen Ministers aus.
27.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am Sonntag, 28. April, an das Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Saudi-Arabien. Der EDA-Vorsteher nimmt auf Einladung des saudischen Aussenministers am zweitätigen Anlass in der Hauptstadt Riad teil. Mit Blick auf die wachsende Kluft zwischen Nord und Süd, zielt die Veranstaltung darauf ab, den Dialog über die globale Zusammenarbeit zu fördern.
25.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Die UNO-Generalversammlung hat am 24. April 2024 die Mittel für eine unabhängige Institution für vermisste Personen in Syrien mit Sitz in Genf bereitgestellt. In ihrer Friedenspolitik setzt sich die Schweiz stark für die Aufklärung des Schicksals von gefangenen und vermissten Personen ein. Sie leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung, die zentral für Friedensprozesse ist – auch in Syrien. Deswegen begrüsst die Schweiz den Entscheid der Staatengemeinschaft, dass die Institution 2024 ihre Arbeit im internationalen Genf aufnehmen wird.
25.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in Bern haben die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der Schweizerische Nationalfonds (SNF) heute das r4d-Programm abgeschlossen. Gleichzeitig wurde das Folgeprogramm SOR4D lanciert. Beide Programme unterstützen Projekte in den Bereichen Gesundheit, Ernährungssicherheit, soziale Konflikte, Ökosysteme sowie Beschäftigung und Einkommen in Entwicklungsländern.
24.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 über die geplante Verwendung von 56 Millionen Franken des humanitären Kredits Naher Osten entschieden. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde beauftragt, die Aussenpolitischen Kommissionen dazu zu konsultieren. Über die Auszahlung des Schweizer Beitrags an die UNRWA wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
23.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich heute in Bern mit dem österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die engen bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die Europapolitik der Schweiz, das internationale Geschehen und die Sicherheitslage. Die beiden Amtskollegen bekräftigten insbesondere ihren Willen, sich für den globalen Frieden einzusetzen.
18.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Am 17. und 18. April diskutierten über 50 Staaten und Organisationen an einem internationalen Workshop in Kyjiw (Kiew) über Massnahmen zur Identifizierung und Beseitigung von Minen und Blindgängern in der Ukraine. Eine gute Koordination der nationalen Aktivitäten und der internationalen Unterstützung ist wichtig, damit diese Arbeit zügig und wirkungsvoll voranschreiten kann. Der Workshop wurde vom Genfer internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) mitorganisiert. Die Schweiz, deren Delegation an der Konferenz von Botschafter Simon Geissbühler geleitet wurde, unterstützt über das GICHD und andere Organisationen schon seit langem die humanitäre Minenräumung. Diese ist eine zentrale Voraussetzung für den Wiederaufbau in der Ukraine.
18.04.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Antrag Palästinas auf eine UNO-Vollmitgliedschaft wird aufgrund des Vetos der USA vom 18. April im UNO-Sicherheitsrat nicht der UNO-Generalversammlung unterbreitet. Die Schweiz hat sich bei der Abstimmung ihrer Stimme enthalten. Der Bundesrat ist nach einer Gesamtabwägung und der Konsultation der Präsidenten der Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments zum Schluss gekommen, dass eine Aufnahme Palästinas als UNO-Vollmitglied zum aktuellen Zeitpunkt der Entspannung der Lage und den Friedensbemühungen im Nahen Osten nicht zuträglich ist. Die Schweiz bekennt sich weiterhin zur Zwei-Staaten-Lösung.
Am 20. Oktober 2013 wird im Kino Rex in Freiburg der Dokumentarfilm «The Long Way Out» gezeigt. Er erzählt das Schicksal von sechs Kindern, die einem europäischen Menschenhändlerring entkamen. Nach dem Film findet eine Debatte statt, an der unter anderem SP-Präsident Christian Levrat und die DEZA-Programmbeauftragte Odile Rittener teilnehmen.
Seit den 1980er-Jahren ziehen Menschen aus Südasien auf der Suche nach Arbeit und einer besseren Lebensgrundlage verstärkt in Länder des Nahen Ostens oder in wirtschaftlich prosperierende asiatische Länder wie Malaysia, Singapur, Hong Kong, Südkorea, Japan oder Indien. Meistens fehlen in den Zielländern verbindliche und gerechte Richtlinien für Migrantinnen und Migranten. Die DEZA setzt sich mit Projekten für Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten ein: in Bangladesch, Sri Lanka und Nepal. Die Erfahrungen und Resultate sollen nun auch im Nahen Osten zum Tragen kommen.
Im Niger ist der Viehzüchter Nomade. Durch die tiefgreifenden Veränderungen des Landes wird seine Arbeit immer schwieriger. Die DEZA unterstützt das Bodenrecht, ein Gesetzeswerk, das Konflikte in ländlichen Zonen vorbeugt oder regelt. Begegnung mit Fatima Sidikou, administrative Assistentin beim Ständigen Sekretariat für Bodenrecht, am Rand der DEZA-Jahreskonferenz.
Als erster Schweizer ist Hans Rudolf Herren mit seiner Stiftung Biovision mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet worden. Herren wurde für seine Verdienste um die Ernährungssicherheit geehrt, weil er mit seiner Arbeit einer «gesunden, sicheren und nachhaltigen globalen Nahrungsversorgung den Weg bahnt», wie die Jury mitteilte.
An der 11. Vertragsparteienkonferenz der Rio-Konvention zur Bekämpfung der Wüstenbildung konnte die Schweiz einen wichtigen Erfolg verbuchen: Die Staaten anerkannten in Namibia (die Konferenz fand vom 16. Bis 27. September in Windhoek statt) das weltweite Netzwerk zur Dokumentation von Technologien und Ansätzen im nachhaltigen Landmanagement WOCAT (World Overview on Conservation Approaches and Technologies) zur Referenz in den Bereichen Dokumentation und Datenbank. WOCAT ist ein weltweites Netzwerk und wird von der DEZA massgeblich unterstützt. Das Sekretariat des Netzwerks befindet sich an der Universität Bern.
Die Jahreskonferenz der Entwicklungszusammenarbeit 2013 der Direktion für Entwicklungszusammenarbeit (DEZA) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) in Lugano hat am 27. September unter dem Titel «Eine fragile Welt – Perspektiven junger Menschen» stattgefunden. Im Gespräch nach der Konferenz hat DEZA-Direktor Martin Dahinden Bilanz gezogen, das stärkere Engagement der DEZA in fragilen Kontexten erklärt, die Anforderungen an Mitarbeiter in solchen Gebieten erläutert und von seinen persönlichen Erfahrungen in instabilen Ländern und Regionen berichtet.
Gemäss UNO-Definition sind Kindersoldaten Personen unter 18 Jahren, die als Teil einer bewaffneten Streitkraft oder Gruppe direkt oder indirekt an einem bewaffneten Konflikt teilnehmen. Dabei werden die Mädchen und Knaben nicht nur als Kämpfer, sondern auch als Köche, Aufseher, Träger oder Nachrichtenübermittler eingesetzt oder für Selbstmordattentate missbraucht. Mädchen werden oft sexuell missbraucht oder zu einer Heirat gezwungen.
Interview mit dem ehemaligen Kindersoldaten John Kon Kelei aus Südsudan
Weltweit rund 300’00 Buben und Mädchen unter 18 Jahren sind als Kindersoldaten in bewaffnete Konflikte involviert. Zusätzlich etwa eine halbe Million Kinder gehören Armeen oder militanten Gruppen an, die gegenwärtig nicht aktiv kämpfen. Der 30-jährige Südsudanese John Kon Kelei, Referent an der Jahreskonferenz der Entwicklungszusammenarbeit 2013, war fünf Jahre Kindersoldat in der Rebellengruppe Sudan’s People Liberation Army (SPLA) im Süden des Sudans. Später studierte er in den Niederlanden und ist heute Anwalt. John Kon Kelei engagiert sich unter anderem für internationale Standards bei der Reintegration und Rehabilitation von ehemaligen Kindersoldaten. Im Interview, das per E-Mail geführt wurde, schildert er seinen Werdegang, seine Erfahrungen und erklärt, welche Art von Unterstützung er sich für sein Heimatland wünscht.
Der armenische Produzent und Regisseur Hovhannes Galstyan hat am Filmfestival Locarno im Tessin im August 2013 seinen Film Bonded Parallels präsentiert: Anlass für ein Gespräch über die entscheidende Rolle der DEZA zu Beginn seiner Karriere und über den Aufschwung des kaukasischen Filmschaffens.
Mit der Lancierung der Plattform «Globale Wissenspartnerschaft für Migration und Entwicklung» (KNOMAD) in Genf werden Forscherinnen und Forscher aus der ganzen Welt aufgerufen, ihr Wissen zu teilen, neues zu generieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Schweiz unterstützt dieses neue Instrument der Weltbank finanziell und nimmt im Steuerungsausschuss Einsitz.
Interview mit Lukas Rüst, Schweizerisches Korps für Humanitäre Hilfe (SKH), im Einsatz als Schutzexperte für das UNHCR im Bezirk Maban im Südsudan.
Anhaltende Kämpfe in den Staaten Blue Nile und Südkordofan im Süden des Sudans führten zur Flucht von mehr als 200‘000 Menschen in den benachbarten Südsudan. Viele haben auf der Flucht ihr gesamtes Hab und Gut zurücklassen müssen. Seit Juni 2012 leistet das Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) im Norden des Südsudans (Upper Nile State) Not- und Überlebenshilfe für mehr als 115‘000 Personen. Das UNHCR und seine Partner bieten den Vertriebenen Schutz in vier Flüchtlingscamps im Bezirk Maban. Es handelt sich um eine der entlegensten und durch die Abgeschiedenheit logistisch sehr aufwendige Nothilfe-Operation. Die DEZA unterstützt diese humanitäre Operation mit multilateralen Beiträgen und der Entsendung von Experten. Schutz ist einer der Schwerpunkte der DEZA im Südsudan.
Die georgische Regisseurin Rusudan Pirveli wurde in ihrer beruflichen Entwicklung von der DEZA unterstützt. Ihr Projekt Sleeping Lessons wurde für den Wettbewerb in der Sektion Open Doors des Filmfestivals Locarno ausgewählt.