22.11.2010
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Medienmitteilung
EDA
Zusätzlich zu den Ende Oktober entsendeten Trinkwasser-Experten, welche die staatliche Behörde bei der Produktion von sauberem Trinkwasser unterstützen, sind ab heute eine Ärztin und ein Krankenpfleger in Haiti im Einsatz. Sie unterstützen das Albert Schweizer Spital in der Region Artebonite, dem bisher am stärksten betroffenen Gebiet, im Kampf gegen die Cholera.
19.11.2010
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat heute den japanischen Vize-Aussenminister Yutaka Banno empfangen. Gesprächsthemen waren unter anderem der Klimawandel sowie die Zusammenarbeit bei der Non-Proliferation und der friedlichen Nutzung der Kernergie. Vizeminister Banno traf auch mit dem Direktor des Bundesamtes für Energie, Walter Steinmann, zusammen.
19.11.2010
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EDA
Die Umsetzung der Projekte im Rahmen des Erweiterungsbeitrags verläuft zufriedenstellend. Anlässlich der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit am 19. November 2010 in Aarau zogen Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartments (EVD), die polnische Ministerin für Regionalentwicklung Elżbieta Bieńkowska sowie weitere Referenten aus dem In- und Ausland eine positive Zwischenbilanz. Rund 350 Personen haben die Jahreskonferenz besucht.
18.11.2010
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EDA
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) das Gesuch der Bundesanwaltschaft gutgeheissen, in dem diese um die Ermächtigung zur Strafverfolgung von Eric Stauffer wegen Beleidigung eines fremden Staates (gemäss Art. 296 des Strafgesetzbuchs) ersucht hatte. Eric Stauffer ist Präsident des Mouvement citoyens genevois (MCG).
18.11.2010
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EDA
Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 17. November 2010 die Vernehmlassung zur Ratifikation des Übereinkommens über Streumunition (Convention on Cluster Munitions, CCM) eröffnet. Das Übereinkommen statuiert ein umfassendes Verbot der Verwendung, Entwicklung und Produktion, des Erwerbs, Transfers und der Lagerung von Streumunition, und schliesst weiter auch jede Handlung aus, die die genannten Tätigkeiten unterstützt oder fördert.
18.11.2010
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EDA
Auf mehreren Vertretungen der Schweiz im Ausland sowie an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern kam/kommt es zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat. Den Botschaftern, die in den Ruhestand treten werden, dankt der Bundesrat für die geleisteten Dienste.
17.11.2010
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EDA
Der Bundesrat möchte die Unterstützung des Bundes für das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP), das Genfer Internationale Zentrum für Humanitäre Minenräumung (GICHD) und das Genfer Zentrum für die Demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF) weiterführen. Er hat den Eidgenössischen Räten heute die Botschaft überwiesen, die einen entsprechenden Rahmenkredit in der Höhe von CHF 119,9 Mio. beantragt.
17.11.2010
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat heute entschieden, das Protokoll Nr. 3 zum Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften oder Behörden betreffend Verbünde für euroregionale Zusammenarbeit zu unterzeichnen. Das Protokoll wird am 6. Dezember 2010 in Strassburg von Botschafter Paul Widmer, dem Ständigen Vertreter der Schweiz beim Europarat, unterzeichnet.
16.11.2010
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EDA
15.11.2010
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EDA
Vor 50 Jahren eröffnete die Schweiz ihre Mission bei den Europäischen Gemeinschaften in Brüssel. Heute feiert die Mission dieses Jubiläum in Anwesenheit der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. In ihrer Ansprache vor rund 350 Gästen zieht Bundesrätin Calmy-Rey eine positive Bilanz der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU und geht auf deren weitere Entwicklung ein.
13.11.2010
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EDA
Am Samstag ist Daw Aung San Suu Kyi aus dem Hausarrest entlassen worden. Die Schweiz begrüsst die Freilassung der Friedensnobelpreisträgerin.
11.11.2010
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EDA
Die Arbeitstagung Nationale Gesundheitspolitik ist Teil der Bestrebungen von Bund und Kantonen, eine gemeinsame nationale Gesundheitspolitik weiter zu entwickeln und zu stärken. Dieses Jahr widmet sich die Arbeitstagung der Versorgung mit Gesundheitspersonal. Im Fokus stehen die Massnahmen zur Sicherung des steigenden Bedarfs an qualifiziertem Personal im Bereich der Gesundheitsversorgung und – damit verbunden – Fragestellungen rund um die Migration von Gesundheitspersonal. Drei neue Studien wurden anlässlich der 12. Arbeitstagung in Bern vorgestellt.