17.12.2010
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Medienmitteilung
EDA
Im Auftrag des Europarats hat Dick Marty einen Bericht über die unmenschliche Behandlung von Personen und den illegalen Handel mit menschlichen Organen im Kosovo verfasst. Dieser Bericht enthält schwerwiegende Anschuldigungen auf der Basis von zahlreichen Zeugenaussagen und Indizien. Das EDA ruft die betroffenen Länder und namentlich den Kosovo auf, zur Klärung dieser Vorwürfe beizutragen. Die zuständigen und damit auch die internationalen Behörden müssen die rechtlichen Schritte einleiten, um die möglichen Beweise darzulegen. Das EDA finanziert Schweizer Expertinnen und Experten im Rahmen der EU-Rechtsstaat-Mission (EULEX), die namentlich in deren War Crimes Investigation Unit tätig sind. Das EDA erwartet, dass die EULEX ihre diesbezüglichen Untersuchungen vorantreibt.
17.12.2010
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat heute den malaysischen Aussenminister Dato’ Sri Anifah Hj. Aman empfangen.
16.12.2010
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Medienmitteilung
EDA
Am 16. Dezember 2010 hat der Direktor der Direktion für Völkerrecht, Botschafter Valentin Zellweger, im Namen des Bundesrats ein Abkommen über Vorrechte und Immunitäten mit der GAIN (Global Alliance for Improved Nutrition) unterzeichnet. Herr Marc Van Ameringen, Exekutivdirektor der GAIN, hat das Abkommen für die GAIN unterschrieben.
Aufgrund der wichtigen Aufgaben und der zentralen Rolle von GAIN im Bereich der internationalen Gesundheit hat der Bundesrat gestützt auf das Gaststaatgesetz beschlossen, ihr durch den Abschluss eines Abkommens über Vorrechte und Immunitäten einen besonderen Status zu gewähren.
13.12.2010
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 10. Dezember 2010 hat der Bundesrat den Aussenpolitischen Bericht 2010 genehmigt, der einen Gesamtüberblick über die Schweizer Aussenpolitik vermittelt. Der Bericht zeigt insbesondere auf, wie die Schweiz im vernetzten internationalen Umfeld von heute Einfluss nehmen kann - und welche Instrumente ihr dafür zur Verfügung stehen. Zudem gibt das umfassende Dokument auch Rechenschaft über die wichtigsten aussenpolitischen Aktivitäten der Schweiz von Mitte 2009 bis Mitte 2010.
10.12.2010
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 10. Dezember 2010 beschlossen, der Europäischen Union (EU) exploratorische Gespräche über eine mögliche Teilnahme der Schweiz am e-Zoll-Projekt der EU vorzuschlagen.
10.12.2010
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Medienmitteilung
EDA
Mit ausländischer Hilfe konnten die massiven Brände, die im Norden Israels 42 Todesopfer gefordert hatten, gelöscht werden. Die drei Schweizer Helikopter stehen nach ihren Löscheinsätzen weiterhin in Bereitschaft. Insgesamt ist die ausländische Hilfsoperation jedoch abgeschlossen. In einer Dankeszeremonie würdigte die israelische Regierung die Leistung der Helferinnen und Helfer aus 15 Nationen.
10.12.2010
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat heute beschlossen, das Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen zu unterzeichnen. Mit einem Beitritt zum Übereinkommen leistet die Schweiz ihren Beitrag zur Bekämpfung einer schweren Menschenrechtsverletzung.
09.12.2010
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EDA
Am 9. Dezember 2010 hat Botschafter Valentin Zellweger, Direktor der Direktion für Völkerrecht, im Namen des Bundesrats drei Abkommen über Vorrechte und Immunitäten mit der DNDi (Drugs for Neglected Diseases initiative), der MMV (Medicines for Malaria Venture) und der FIND (Foundation for Innovative New Diagnostics) unterzeichnet. Für die Vertragsparteien unterzeichneten die jeweiligen Exekutivdirektoren Bernard Pécoul (DNDi), Dennis Schmatz (MMV) und Giorgio Roscigno (FIND) das mit ihrer Institution abgeschlossene Abkommen.
07.12.2010
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Medienmitteilung
EDA
Das Schweizer Engagement im Landwirtschaftssektor von Entwicklungsländern zeigt Wirkung. Die zwischen 2003 und 2008 eingesetzten rund 1.2 Milliarden Schweizer Franken halfen mit, die Produktion und Produktivität von landwirtschaftlichen Familienbetrieben zu steigern, handelspolitische Rahmenbedingungen zu verbessern sowie Wertschöpfungsketten zwischen Erzeugern und Verbrauchern zu optimieren. Zudem unterstützt die humanitäre Hilfe des Bundes jährlich mehrere Millionen Menschen in kritischen Situationen. Diese und weitere Feststellungen enthält der Wirkungsbericht von DEZA und SECO zur Entwicklungszusammenarbeit im Landwirtschaftssektor.
06.12.2010
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute Jakob Kellenberger, den Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), empfangen. Gesprächsthemen waren unter anderem die gegenwärtigen Herausforderungen des humanitären Völkerrechts, der Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten sowie die Vorbereitung der 31. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz vom November 2011.
06.12.2010
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und die EU haben im Rahmen der 56. Sitzung des Gemischten Ausschusses zum Freihandelsabkommen Schweiz–Europäische Union das generell gute Funktionieren des Abkommens bestätigt. Schwerpunkt des diesjährigen Treffens waren verschiedene Aspekte des gegenseitigen Marktzugangs im Industriewarenbereich. Thematisiert wurden auch die laufenden und mögliche neue Verhandlungsdossiers, die für den bilateralen Warenhandel von Bedeutung sind.
03.12.2010
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz schickt drei Cougar-Helikopter der Luftwaffe nach Israel, um die Behörden bei der Bekämpfung der verheerenden Waldbrände im Norden des Landes zu unterstützen. Beim schwersten Busch- und Waldbrand in der Geschichte des Landes sind in den vergangenen Stunden 41 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 17‘000 Personen wurden evakuiert.